: Der Dritte, bitte!
■ Türkische Ministerpräsidentin Çiller gibt auf – Chance für Mesut Yilmaz
Ankara (AFP) – In der Türkei wird nach Fundamentalisten-Chef Necmettin Erbakan und Ministerpräsidentin Tansu Çiller nun vermutlich der Chef der konservativen Mutterlandspartei (ANAP), Mesut Yilmaz, mit der Regierungsbildung beauftragt. Çiller gab gestern in Ankara ihren Verzicht auf die Bildung eines Kabinetts bekannt, nachdem sie ihren Rivalen Yilmaz trotz mehrerer Kompromißvorschläge erneut nicht zu einer Koalition bewegen konnte. Sie werde, sagte Çiller, am Samstag ihr Mandat zur Regierungsbildung an Präsident Süleyman Demirel zurückgeben.
Demirel hatte für diesen Fall angekündigt, daß er Yilmaz beauftragen werde. Dessen ANAP war bei den Wahlen hinter der islamisch- fundamentalistischen Wohlfahrtspartei (RP) Erbakans und der Partei des Rechten Weges (DYP) von Çiller dritte Kraft geworden. Yilmaz hatte eine Koalition mit der RP nicht ausgeschlossen.
Der Machtkampf zwischen den Vorsitzenden der rechtsgerichteten Parteien DYP und ANAP hält bereits seit Wochen an. Yilmaz, der offenbar unbedingt Regierungschef werden will, hatte mehrere Kompromißangebote Çillers ausgeschlagen. Gestern machte Çiller nach eigenen Angaben zwei weitere Vorschläge: Entweder sollte Yilmaz bei einer Koalition von DYP und ANAP Vize-Regierungschef mit den gleichen Kompetenzen werden wie sie selbst als Ministerpräsidentin; oder aber die ANAP sollte eine Minderheitsregierung der DYP unterstützen, wobei die Rollen nach zwei Jahren getauscht würden. Yilmaz wies beide Vorschläge zurück. Çillers Angebote „enthielten nichts Neues, weil sie beide vorsahen, daß Frau Çiller im Augenblick Ministerpräsidentin bleibt“, sagte er.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
