Demonstrationsverbot

Polizist:innen ziehen einen Demonstranten auf der Nakba-Demo weg

Nakba-Demo in Berlin Neue Recherche erhärtet Zweifel an Berliner Polizei

Ein Polizist, von Palästina-Demonstrant:innen fast totgeprügelt? Bisher unbekannte Videos unterstreichen, dass diese Darstellung nicht stimmen kann.

Von Timm Kühn

11.7.2025

Bei einer Demonstration in Berlin am 77. Nakba-Tag steht ein Wasserwerfer bereit

Debatte um Demonstrationsrecht Wer bringt die Demokratie in Gefahr?

Kommentar von Erik Peter

Bei einer propalästinensischen Demonstration wurde ein Polizist verletzt. In Berlin werden Rufe nach einem schärferen Demonstrationsrecht laut.

24.5.2025

Im Pulk drücken Polizisten und Palästina-Demonstranten gegeneinander

Verletzter Polizist bei Nakba-Demo Im Zweifel für Demoverbote

Ein verletzter Polizist versetzt Presse und Politik in Aufregung. Doch die Darstellung der Polizei lässt sich durch Videos nicht bestätigen.

Von Timm Kühn und Erik Peter

19.5.2025

Demonstrierende recken am Nakba-Tag 2024 die Fäuste in die Höhe.

Demos am Nakba-Tag Yalla, yalla, Repression?

Am Donnerstag gedenken Palästina-solidarische Gruppen der Nakba. Manche befürchten dabei Antisemitismus, andere die Erosion von Grundrechten.

Von Marco Fründt

13.5.2025

Teilnehmer einer Islamisten-Demo halten ein Plakat mit der Aufschrift „Kalifat ist die Lösung“ in die Höhe.

Bremer FDP will Gesetze ändern Freiheit nur noch für EU-Bürger

Die Bremer FDP möchte den Islamismus bekämpfen und fordert ein Demonstrationsverbot für alle, die keinen EU-Pass besitzen. Die Idee ist rechtswidrig.

Von Luisa Gohlke

11.9.2024

Mensch in Handschellen neben einem Polizisten

Amnesty-Bericht zu Versammlungsfreiheit Protest wird unterdrückt

Amnesty International kritisiert die Behinderung von Demonstrant:innen in europäischen Ländern. Auch in Deutschland würden Klimaaktivisten kriminalisiert.

9.7.2024

Banner "Nie wieder Faschismus" der DGB-Jugend

Hamburger Polizei lässt Banner abnehmen „Nie wieder Faschismus“ verboten

Beim „Lauf gegen Rechts“ fordert ein Polizist die DGB-Jugend auf, ein Transparent zu entfernen, weil es politisch sei. Die DGB-Jugend wundert sich.

Von Jonas Kähler

3.6.2024

Postkoloniale Linke Früher war es auch nicht besser

Kolumne Geraschel von Doris Akrap

Nach 9/11 interessierte sich kaum wer für linken Antisemitismus. Das hat sich geändert. Aber statt Veranstaltungen zu canceln, wäre Aufarbeitung angesagt.

19.11.2023

Ein Protestzug Propalästinensischer Demonstrant*innen

Protest gegen Nahostkonflikt Pro-Palästina Großdemo in Berlin

Ein breites Bündnis mobilisiert bundesweit für Samstag. In Mitte soll eine Großdemonstration gegen Diskriminierung und Demo-Verbote stattfinden.

Von Clara Heuermann

31.10.2023

Menschen in einer Trümmerlandschaft, über ihnen Raketen und Rauchschwaden

+++ Nachrichten zum Nahost-Krieg +++ EU fordert mehr Hilfe für Gaza

EU-Kommissionssprecher fordert sicheren und ungehinderten humanitären Zugang zu den Menschen in Not in Gaza. Am Sonntag Demo für Israel in Berlin.

19.10.2023

Unterstützer des Hamas-Regimes und Einsatzkräfte der Polizei trafen am Samstag aufeinander

Israelfeindlichkeit in Berlin „Schlimmer als Querdenken“

Polizeipräsidentin Barbara Slowik rechnet im Zusammenhang mit dem Krieg in Israel damit, dass sich die Situation auch in Berlin zuspitzen wird.

Von Rainer Rutz

11.10.2023

Polizist*innen von hinten, vor ihnen stehen Teilnehmer*innen einer verbotenen Kundgebung

Nahost-Konflikt an Schulen Kurzer Protest trotz Verbot

Die Polizei verbietet eine Kundgebung von Schüler*innen. Sie befürchtet, dass Hamas-Sympathisant*innen diese für ihre Interessen benutzen könnten.

Von Uta Schleiermacher

11.10.2023

Palästinensische Demos in Berlin Wo liegt die Gefahr?

100 Berliner Jüd:innen und Israelis kritisieren das Verbot palästinensischer Demonstrationen. Sie warnen vor der Diskriminierung von Minderheiten.

Von Susanne Memarnia

21.4.2023

Ein Mann schwingt eine palästinensische FahnePro

Verbot von pro-palästinensischen Demos Scharfe Kritik der Linkspartei

Die Berliner Polizei hat fünf Proteste am Wochenende verboten. Die Linke protestiert dagegen, Organisatoren wollen klagen.

Von Bert Schulz

13.5.2022

Eine Frau wird von zwei Polizisten in Kampfmontur abgeführt

Krieg in der Ukraine Proteste gegen den Krieg

Trotz eines Demonstrationsverbotes gehen Menschen in Russland gegen Krieg auf die Straßen. Die Polizei reagiert mit beispielloser Härte.

Von Klaus-Helge Donath

25.2.2022

Ein Demonstrant mit Rucksack wird von einem Polizisten weggedrückt

Verbot von Coronaleugner-Demos Kein Grund zur Freude

Kommentar von Klaus Hillenbrand

Das Verbot von Demos gegen die Coronamaßnahmen ist richtig. Bauchschmerzen aber bleiben: Schließlich offenbart dieser Schritt nichts Gutes.

29.8.2021

Polizisten stehen vor der Siegessäule in Berlin

„Querdenker“-Demos in Berlin Bisher neun Aufmärsche verboten

Auch an diesem Wochenende wollen Coronaleugner*innen durch Berlin ziehen. Trotz der Verbote mobilisieren sie weiterhin zum Protest.

27.8.2021

Querdenker*innen durchbrechen Polizeisperrungen

Coronaproteste in Berlin Querdenker laufen trotz Verbot

Nicht genehmigte Demos von Coronaleugnern halten am Sonntag die Berliner Polizei auf Trab. Nach Räumung des Großen Sterns ziehen sie bis Kreuzberg.

Von Uta Schleiermacher

1.8.2021

Ein Demonstrant in blauem Hemd ohne Mund-Nasen-Maske spricht mit einem Polizeisten

Verbot von „Querdenken“-Demos Keine Freiheit trotz Sommer

Kommentar von Christian Rath

Das Verbot gegen die „Querdenken“-Demonstrationen hätte man sich sparen können. Denn die Anstecklungsgefahr beim sommerlichen Open-Air-Happening ist gering.