„Demokratie Jetzt“ auch im Westen

■ Gründungsversammlung in Frankfurt am Main / Spontane Initiative will an den Erfahrungen des Runden Tisches anknüpfen / InteressentInnen auch in anderen Städten der Bundesrepublik

Berlin (taz) - Die Vereinigung der deutsch-deutschen Parteien steht auf der Tagesordnung. Die PDS streckt ihre Fühler nach Westen aus - andere schlagen den umgekehrten Weg ein: In Frankfurt/Main trifft sich heute eine Initiativgruppe, um die DDR-Bürgerbewegung „Demokratie Jetzt“ (DJ) im Westen zu gründen. Eine Initiative, so heißt es bei den InitiatorInnen und dem DJ-Büro im Berliner Haus der Demokratie übereinstimmend, die „spontan“ entstanden ist. Auch aus Bonn, Bremen und West-Berlin haben sich InteressentInnen gemeldet. Die Frankfurter Initiatorengruppe weist in dem Gründungsaufruf den Vorwurf zurück, „sich eine neue Identität aus Bewegungen zu klauben, die anderswo ablaufen“. Vielmehr gehe es um die Veränderung des gesellschaftlichen Systems unter den Bedingungen eines vereinten Deutschlands. Die Erfahrungen des „Runden Tisches“ gelten als beispielhaft. Außerparlamentarische Bewegungen hätten in der westdeutschen „Zuschauerdemokratie“ nur die Möglichkeit, sich stets wieder auf Parteien und Parlamente zur Durchsetzung ihrer Forderungen zu beziehen oder durch Massendemonstrationen die Kosten eines bekämpften Projekts in die Höhe zu treiben. Der Runde Tisch hingegen habe bewiesen, wie BürgerInnenbewegungen mit ihrem Wissen und Vorschlägen direkt an gesellschaftlichen Entscheidungen teilnehmen können - quasi als „vierte Gewalt“ im politischen System, wie Renate Ellmenreich, Mitautorin des Papiers, erklärte. Ellmenreich zufolge setzt sich die Initiatorengruppe aus MitarbeiterInnen des Publik Forums, des SB, der Grünen und anderer zusammen. Für den heutigen Gründungskongreß werden auch BesucherInnen der DJ-Gruppe aus Leipzig erwartet, zu der enge Kontakte bestehen. Auch Hans Jürgen Fischbeck, Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Berlin und Sprecher von DJ, hat sich angesagt.

b.s.