: Demo-Nachlese
Bei der großen Demonstration gegen Bildungsabbau am 27. April haben nach dem „bisherigen Stand der Ermittlungen“ 1272 LehrerInnen unentschuldigt gefehlt. Das geht aus der Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Johannes Mertens hervor. Ferner sollen dadurch 2237 Unterrichtsstunden ausgefallen sein.
Die Bezüge der betreffenden Lehrer sollen um die versäumten Unterrichtsstunden gekürzt werden, bei einem Beamten der Besoldungsgruppe A 13 ergäben sich durchschnittliche Personalkosten von 65 Mark pro Unterrichtsstunde, heißt es weiter in der Senatsantwort. Über weitergehende „Disziplinarmaßnahmen“ könne erst nach Prüfung der Einzelfälle entschieden werden.
Der CDU-Politiker Mertens hatte in seiner Anfrage auch wissen wollen, ob es zutreffe, „daß Schüler, die ihre Teilnahme an der Demonstration verweigert haben, in den Schulen isoliert wurden“. „Ein derartiger Vorgang ist dem Senat nicht bekannt“, heißt es in der Antwort aus dem Rathaus.
Die Schulsenatorin Rosemarie Raab hatte im Vorwege der Demonstration die Schulleiter angewiesen, dafür Sorge zu tragen, daß der Unterricht an diesem Tag wie geplant stattfindet und die Lehrer während der Unterrichtszeit in der Schule bleiben. Darüber hinaus wurde der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ein Zwangsgeld in Höhe von 15.000 Mark auferlegt, weil sie zu einer Demonstration während der Unterrichtszeit aufgerufen hatte. Die Gewerkschaft hat die Summe inzwischen bezahlt. kaj
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