Debatte: Szenen einer Ehe

Die Beck-SPD will die Linkspartei am liebsten ignorieren. Doch statt Lafontaine & Co zu verteufeln, sollte die SPD über Koalitionen nachdenken. Je früher, desto besser.

Kürzlich war im Bayerischen Fernsehen eine merkwürdige Szene zu beobachten. In der "Münchner Runde", einer sonst eher betulichen Polittalkshow, debattierten der linke Sozialdemokrat Ludwig Stiegler und der Vizechef der Linkspartei Klaus Ernst. Außerdem war auch CSU-Fraktionschef Peter Ramsauer anwesend, der allerdings selten zu Wort kam, weil Stiegler und Ernst sich die halbe Sendung lang gegenseitig anbrüllten. Stiegler brüllte "Spalter", Ernst brüllte "Hartz IV".

Es war einer der seltenen erhellenden Momente im ewigen Fluss der TV-Talkshows. Die Zuschauer verstanden buchstäblich kein Wort - und doch alles. Diese beiden Politiker gingen aufeinander los, nicht weil sie sich so fern, sondern weil sie sich so nahe sind. Sie schrien, weil sie viel zu gut verstanden, wie der andere denkt. Stiegler verteidigte die SPD mit jenem Trotz-alledem-Text, den auch Ex-Sozialdemokrat Klaus Ernst früher oft aufgesagt haben mag. Ein Kalauer bringt es auf den Punkt: Was haben SPD und "Linke" (West) gemeinsam? Fast alles. In beiden Parteien gibt es vor allem enttäuschte Sozialdemokraten.

Im öffentlichen Auftritt allerdings sieht die Beck-SPD in diesem Zwist derzeit schlecht aus. Die frisch fusionierte Linkspartei wirkt schwungvoll. Sie hat ein hoch gestecktes Ziel, den Aufbau einer brauchbaren Partei im Westen, rekrutiert dort neue Mitglieder, während der SPD vor allem Facharbeiter, Arbeiter und Arbeitslose den Rücken kehren. Zudem wirkt, was die Parteizentrale der Linkspartei tut, geerdet. Man geht über die Dörfer und will im Westen vor allem bei Kommunalwahlen reüssieren.

In der Aufbruchsstimmung der Linkspartei steckt auch ein Stück Autosuggestion, jener blanke politische Voluntarismus, auf den sich Oskar Lafontaine so gut versteht. Motto: "Wir können es, weil wir es wollen." Doch auch wenn man bei der Ex-WASG das linkssektierische Element nicht unterschätzen darf und ihr noch einige Häutungsprozesse bevorstehen, ist klar: Die Linkspartei ist ein fester Faktor im Parlament, die Zeiten der SPD als 40-Prozent-Partei sind vorbei.

Die Beck-SPD reagiert auf diese Entwicklung ungefähr so wie souverän Ludwig Stiegler in jener Sendung: Sie schreit, dass sie sich nicht provozieren lassen wird - schon gar nicht von jemand wie Oskar Lafontaine. Niemals, beteuert Kurt Beck immer wieder, werde man im Westen mit der Linkspartei gemeinsame Sache machen. Reden braucht man mit ihr auch nicht. Karl Lauterbach, einer der wenigen SPDler, die die Lage nüchtern sehen, hat dazu bemerkt, dass es doch seltsam ist, dass Beck mit Taliban verhandeln würde, aber niemals mit der Linkspartei. Ist Lafontaine denn schlimmer als Bin Laden?

Die SPD-Bundestagsfraktion hat nun ein "Schwarzbuch" Linkspartei in Auftrag gegeben, mit dem Lafontaine & Co ein für alle Mal die Maske vom Gesicht gerissen werden soll. Das Geld sollte die SPD-Fraktion sich sparen. Denn für Unbeteiligte wirkt die Reaktion der SPD auf die Linkspartei ziemlich abschreckend. Es ist eine Mischung aus der Arroganz eines Etablierten, dem es lästig ist, in seinem Alltagsgeschäft von populistischen Wirrköpfen gestört zu werden, und einer tief sitzenden Verletzung, die zu blinder Wut geronnen ist. Viele vergleichen die Reaktion der SPD auf die Linkspartei mit jener der Sozialdemokraten auf die Entstehung der Grünen Ende der 70er-Jahre. Zu Unrecht - es ist für die SPD schlimmer. Damals wandte sich der alternative-rebellische Teil der Bürgerjugend von der SPD ab. Das war für jene, die die SPD neuen Milieus öffnen wollten, schmerzhaft. Doch das sozialdemokratische Weltbild nahm dadurch keine ernsthaften Schaden. Irgendwie hatte man immer gewusst, dass die Bürgerjugend ein unzuverlässiger Kantonist ist.

Die Linkspartei hingegen ist ein Frontalangriff auf das sozialdemokratische Selbstbild. Sie ist im Westen der Republik bislang kaum über das Milieu männlicher Gewerkschafter hinausgekommen. Aber schon das reicht, um die SPD in Panik zu versetzen. Lafontaine & Co bohren beständig an einem noch immer blank liegenden Nerv. Sie erinnern wie ein böser Geist stetig daran, dass die SPD, seit ihr Gerhard Schröder die Agenda 2010 verordnete, jenes Terrain geräumt hat, das die Linkspartei nun besetzen will. Denn faktisch hat die SPD seit 1999 Umverteilungspolitik von unten nach oben gemacht und das Sensorium für ihre Stammklientel verloren. Schröder hat eine klaffende Lücke ins Selbstbild der Partei gerissen, die notdürftig mit Schlagworten wie "vorsorgender Sozialstaat" verhüllt wurden. Immerhin haben Beck und Müntefering begriffen, dass die sozialdemokratische Identitätskrise nicht mit kommunitaristischen Zaubersprüchen zu kurieren ist, und Mindestlohn wie Gewinnbeteiligung auf die Tagesordnung gesetzt.

Die Erkenntnis, dass die SPD wieder Politik für ihre Klientel machen muss, ist der erste Schritt, um den Trümmerhaufen, den die rot-grüne Ära hinterlassen hat, abzutragen. Der zweite wird sein, dass die SPD sich damit abfindet, dass die Linkspartei existiert und auch nicht verschwindet, wenn man sie entweder lange genug anschreit oder so tut, als wäre sie gar nicht da. All das hat die SPD in den 90ern mit der PDS schon mal durchexerziert - mit bekanntem Resultat.

Vielleicht kommt man dem Zustand der SPD im Moment eher mit Begriffen aus der Paartherapie als mit politischen Analysen nahe: Es geht um Spiegelungen und Abspaltungen. Was Lafontaine lauthals fordert - ein intakter Sozialstaat, keine Rentenkürzung, keine Auslandseinsätze der Bundeswehr - ist exakt das, was die SPD vor 10 Jahren wollte. Daher rührt die Abgrenzungswut der SPD gegen die Linkspartei. Deshalb verhält sich die SPD-Spitze gegenüber Lafontaine & Co wie jemand, der verlassen wurde und sich nun sogar ins eigene Fleisch schneidet, nur um dem anderen weh zu tun.

Denn das Fundi-Nein der SPD zur Zusammenarbeit mit der Linkspartei hat zwei Effekte, die beide der SPD selbst schaden. Erstens fördert dieses Beton-Nein die Selbststilisierung der eher etwas langweiligen Linkspartei zur Nachfahrin Robin Hoods, die einsam gegen die politische Klasse kämpft. Vor allem aber raubt sich die SPD damit Machtchancen. Denn ohne Linkspartei bleiben ihr nur zwei Machtoptionen: entweder die ewige große Koalition, was angesichts des frühen Ermüdungsbruchs dieser Koalition recht bizarr wäre - oder eine Koalition mit Grünen und FDP. Solange die Beck-SPD bei ihrem Nein zur Linkspartei bleibt, verschiebt sie somit die Machtachse in Richtung FDP, der unverdient im Fünfparteiensystem wieder jene Rolle zufliegt, die sie früher im Dreiparteiensystem innehatte: die der Königsmacherin.

Solange die SPD ihre Linkspartei-Phobie nicht überwindet, rückt die FDP dorthin, wo die SPD sein könnte: in die strategische Mitte, in die Rolle jeder Partei, die, je nach Lage, mit allen koalieren kann. Wie lange wird die SPD diese Selbstkasteiung zu Gunsten von Westerwelle durchhalten?

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Stefan Reinecke ist Autor im Parlamentsbüro der taz. Er beschäftigt sich mit Parteipolitik, vor allem mit der Linkspartei und der SPD, und Geschichtspolitik. Zuvor war er Redakteur bei der Wochenzeitung „Freitag“ und beim „Tagesspiegel“.

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