piwik no script img

Damenwahl in Bahrain

Emir ernennt sich zum König, ruft konstitutionelle Monarchie aus und kündigt demokratische Wahlen an

MANAMA ap ■ Der Emir von Bahrain hat sich gestern zum König ernannt und demokratische Wahlen angekündigt. Scheich Hamad ibn Issa al-Chalifa unterzeichnete bei einer Zeremonie im Königspalast Verfassungszusätze, die als neue Regierungsform für den Golfstaat die konstitutionelle Monarchie vorsehen. Frauen wird in Bahrain als erstem Golfstaat das aktive und passive Wahlrecht gewährt. Scheich Hamad regiert seit 1999.

Scheich Hamad erklärte, eine der beiden Kammern werde am 24. Oktober vom Volk gewählt. Die zweite, die aus einem Expertenrat bestehe, werde von der Regierung ernannt und erhalte ein Vetorecht. Zuvor hatten Oppositionsgruppen die zweite Kammer kritisiert und erklärt, die gewählten Volksvertreter müssten allein über Gesetze entscheiden können. In einem Referendum hatten sich vor einem Jahr die Stimmberechtigten fast einstimmig für demokratische Reformen ausgesprochen.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen