: DVU verhindert Debatte zu Klöckner
DVU verhindert Debatte zu Klöckner
Für Empörung bei den Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Grünen sorgte gestern in der Bürgerschaft die Weigerung der DVU, die Bürgerschaft aktuell mit der Situation bei Klöckner zu befassen. Alle Fraktionen hatten eine gemeinsamen Entschließung zum Erhalt des integrierten Stahlstandorts einbringen wollen. Nach dem Wortlaut des Antrags gefährdeten Pläne zur Einstellung der Rohstahlproduktion die Erhaltung des Standorts Bremen. Die Entschließung war als Unterstützung für die Demonstration der Klöckner-Beschäftigten und als Signal an die EG-Kommission gedacht, „das mindeste, was wir tun können“, meinte SPDler Detmar Leo. Da der Antrag laut Geschäftsordnung des Parlaments zu spät eingebracht woren war, konnte er nur mit Zustimmung aller Abgeordneten behandelt werden. Die DVU stimmte dagegen. taz
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