: DVU und REPs: Kontakte“
Der Verfassungsschutz beobachtet die Partei der „Republikaner“ nach Darstellung von Innensenator Erich Pätzold nicht im ganzen, sondern lediglich Einzelkontakte ihrer Mitglieder. Zwischen ihnen und den rechtsradikalen Parteien DVU und NPD gebe es „gewisse Kontakte“, sagte Pätzold am Montag in der SFB-Sendung Berolina, doch halte er sie „in Berlin für weniger ausgeprägt, als das für andernorts behauptet wird“. Die Frage einer eventuellen Verfassungswidrigkeit der „Republikaner“ würden die Innenminister im Herbst „in aller Ruhe“ erörtern. Es sei in einer Demokratie auch notwendig, dafür zu sorgen, „daß neue Parteien an den Rändern nicht zu schnell und vielleicht im Interesse der alten Großparteien“ für verfassungsfeindlich erklärt würden.
Die taz gehört zu 100 Prozent ihren Leser:innen und ist damit nicht nur konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung für taz zahl ich. Dank Ihnen haben wir nun die 50.000 erreicht. So viele unterstützen freiwillig und regelmäßig. Noch nicht dabei? Werden Sie jetzt Teil der Community! Jetzt unterstützen