: DKP-Spitze säubert Präsidium
Bonn (dpa) - Die Führung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) will die Bildung von Fraktionen durch Abweichler nicht zulassen. Der Parteivorstand wählte am vergangenen Wochenende zwei Mitglieder seines Präsidiums Birgit Radow und Werner Stürmann - ab, weil sie sich an der Organisierung von „Strömungstreffen“ der sogenannten Erneuerer in der DKP beteiligt hatten und diese Aktivitäten verteidigten, teilte die stellvertretende DKP-Vorsitzende Ellen Weber am Montag vor Journalisten in Bonn mit.
Mit diesem Beschluß sollten nicht strittige Ansichten über den künftigen Weg der Partei aus dem Weg geräumt werden. Der „Knackpunkt“ sei aber die Schaffung eigener Strukturen, die von den Betroffenen auf „Geheimtreffen“ vorbereitet worden seien. Frau Weber wollte nicht ausschließen, daß die Entscheidung zu einer Austrittswelle führen könne. Ein weiteres Präsidiumsmitglied - Heinz Jung - sei aus Gesundheitsgründen zurückgetreten und habe auch seine Funktion als Chef des Partei-„Instituts für marxistische Studien und Forschung“ in Frankfurt niedergelegt. Dagegen hieß es von Anhängern der Reformer, Jung sei aus Protest gegen die Entfernung der Kritiker zurückgetreten. Sie befürchteten, der Beschluß des Parteivorstandes könne eine Säuberungswelle in der Partei auslösen.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen