DGB gegen Engholm

■ „Zweiter Arbeitsmarkt“ keine Lösung

Hamburg (AP) – Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat dem Vorschlag des SPD-Vorsitzenden Björn Engholm eine klare Absage erteilt, einen zweiten Arbeitsmarkt mit Löhnen unterhalb der üblichen Tarife zu schaffen. Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer befürwortete in Interviews der Bild- Zeitung und der in Ludwigshafen erscheinenden Rheinpfalz zwar Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, lehnte den Vorschlag aber als „Aushöhlung der Tarifautonomie“ ab. Der SPD- Vorsitzende hatte angeregt, für bestimmte Arbeiten Löhne zu zahlen, die zwar unter den üblichen Tarifen, aber über den Zahlungen für Arbeitslose liegen.

Engelen-Kefer sagte, bereits heute gebe es sechs Millionen Arbeitslose, wenn verschiedene Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen sowie der Vorruhestand mit in die Zahl eingerechnet würden. Ein zweiter Arbeitsmarkt sei keine Lösung. Vor allem dürfe hier „keine graue Kolonne“ entstehen. Sie forderte statt dessen eine aktive Wirtschaftspolitik sowie eine Ergänzungs- und Investitionsabgabe. Der Vorstoß Engholms sei im übrigen nicht mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund abgesprochen gewesen.

Im Zusammenhang mit dem Tarifstreit in der ostdeutschen Metallindustrie wandte sich Engelen- Kefer erneut entschieden gegen Prognosen, denen zufolge ein Streik Hunderttausende von Arbeitsplätzen vernichten würde. Entsprechende Mitteilungen des Arbeitgeberverbandes bezeichnete sie als „Demagogie“.

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