DAS IST DER GIPFEL

Wer kommt?

„G 8“ steht für die „Gruppe der Acht“. Das sind die Staats- und Regierungschefs von USA, Japan, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Kanada sowie Russland. Vor dem Aufstieg von China und Indien waren diese Staaten die wirtschaftlich stärksten Industrieländer. Jetzt definieren sie sich als „Wertegemeinschaft“. Zu Teilen ihrer Gipfel kommen auch der EU-Kommissionspräsident und der UN-Generalsekretär.

Worüber reden sie?

Die deutsche Gipfel-Agenda trägt den Titel „Wachstum und Verantwortung“. Klima, Weltwirtschaft und Afrika stehen dabei im Mittelpunkt. Am unklarsten ist derzeit, ob sich die G 8 doch auf eine gemeinsame Position zum Klimaschutz einigt. Die Europäer drängen auf konkrete Zielvorgaben bei Emissionen und Energieeffizienz. Die USA wehren sich gegen jede Einmischung in ihre Umweltpolitik. Völlig offen ist, auf welche Seite sich Japan, Russland und Kanada schlagen.

Mehr Einigkeit gibt es im Kerngeschäft der G 8, der Weltwirtschaft. Die G-8-Länder wollen mehr Sicherheit für ihre Auslandsinvestitionen, mehr Sozialstaat in den Schwellenländern des Südens und besseren Schutz für die Patente des Nordens. Bei der Regulierung von Hedgefonds dürfte es schon als Erfolg für die Bundesregierung gelten, wenn das Thema zumindest vertagt wird.

Beim Thema Afrika geht es um die Einhaltung bisheriger Zusagen von Entwicklungshilfe und Entschuldung, gute Regierungsführung, die Stärkung der Partnerschaft mit Reformregierungen sowie die Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria.

Auch aktuelle außenpolitische Konfliktherde dürften besprochen werden, etwa der Iran, die Lage im Nahen Osten und dem Sudan sowie die internationale Terrorbekämpfung.

Was kommt dabei raus?

Wie immer bei Gipfeltreffen: eine Abschlusserklärung. Meist wird eine gemeinsame Haltung bestätigt, ein Appell formuliert oder ein Auftrag an andere Institutionen wie die Weltbank gegeben. Am einfachsten ist es immer, die bereits geltende Beschlusslage zu bekräftigen und sich zu ihrer Umsetzung zu bekennen. Dies gilt zum Beispiel für höhere Afrika-Hilfe, Fortschritte beim globalen Freihandel oder die Bekämpfung von Aids. Als Faustregel gilt: Je unkonkreter und harmonischer die Beratungen, desto leichter kann der Gipfel konkrete Festlegungen beschließen. Besonders schwammige Abschlussformulierungen heißen nicht, dass niemandem etwas eingefallen ist, sondern können im Gegenteil bedeuten, dass viel und hart in der Sache gestritten und kein Konsens erzielt wurde.

Kann der Gipfel scheitern?

Die G-8-Runde ist keine Weltregierung und trifft keine verbindlichen Beschlüsse. Wenn Erfolg heißt, dass der Gipfel stattfand, nicht von den Protesten gestört wurde und hinterher eine Abschlusserklärung herausgibt, ist ein Scheitern so gut wie ausgeschlossen. Wenn Erfolg heißt, dass die G-8-Runde ein Sofortprogramm zur Rettung des Weltklimas beschließt, alle Schulden Afrikas streicht, alle eigenen Agrarsubventionen sofort abschafft, die kostenlose Behandlung aller Aidskranken einführt und die Versöhnung sämtlicher Kriegsparteien auf der Welt erreicht, ist ein Scheitern sicher. Die Wahrheit liegt irgendwo dazwischen.

Was machen die Entwicklungsländer?

Die Bundesregierung hat zwei sogenannte Outreach-Runden eingeplant, damit die G-8-Länder auch mit dem Rest der Welt reden. Die Schwellenländer-Runde aus Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika soll über „Global Governance“ reden, womit die politische Ausgestaltung der Globalisierung gemeint ist. Nach Wunsch der Bundesregierung soll daraus ein „Heiligendamm-Prozess“ entstehen, in dem die fünf eingeladenen Schwellenländer regelmäßig „sachorientierten Dialog“ mit der G 8 als Ganzes führen. Eine ähnliche Runde besteht schon seit fünf Jahren mit den wichtigsten Partnerländern der G 8 in Afrika, die 2002 den panafrikanischen Entwicklungsplan „Nepad“ (Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung) gemeinsam mit der G 8 ins Leben riefen und auch diesmal wieder dabei sind: Südafrika, Nigeria, Ägypten, Algerien, Äthiopien, Senegal und Ghana. Sie werden mit der G-8-Runde über die weitere Unterstützung afrikanischer Reformprozesse sprechen.