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Crime Time in Peking

■ Mehr als 13.600 WirtschaftsverbrecherInnen zeigten sich an / Alternative: Hinrichtung

Peking (ap) - Mehr als 13.600 ChinesInnen haben sich nach amtlichen Angaben vom Montag seit Mitte August wegen Unterschlagung, Bestechlichkeit und anderer Wirtschaftsvergehen bei den Behörden selbst angezeigt. Die amtliche Nachrichtenagentur 'Xinhua‘ zitierte einen Staatsanwalt von der Obersten Staatsanwaltschaft in Peking mit den Worten, die Schuldigen hätten alle unredlich erworbenen Gelder zurückerstattet.

Am 15.August hatte die Regierung eine zehnwöchige Frist verkündet, während der die Bestrafung für Wirtschaftsverbrechen bei Selbstanzeige milde ausfallen werde. Die Frist läuft am 31.Oktober ab. Seither wurden mehrere Wirtschaftsstraftäter, die sich selbst anzeigten, wieder auf freien Fuß gesetzt; andere, die sich nicht meldeten und dennoch entdeckt wurden, wurden hingerichtet. Der Pekinger Staatsanwalt forderte zu weiteren Selbstanzeigen auf und drohte allen Tätern, die dies versäumten, mit schwerer Bestrafung.

Dem Staatsanwalt zufolge handelte es sich nur bei 317 der 13.600 geständigen Tätern um höherrangige Funktionäre. Die Regierung hat erklärt, sie sei zur Bekämpfung der Korruption auch auf höchster Ebene entschlossen.

Damit griff sie eine der populärsten Forderungen auf, die die blutig beendete Demokratiebewegung erhoben hatte.

Der Generalsekretär der chinesischen Kommunistischen Partei, Jiang Zemin, kündigte derweil an, daß Ausbeuter womit er reiche Privatunternehmer meinte - aus der Partei ausgeschlossen werden müßten.

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