Chinas Sicherheitschef abgelöst

■ Qiao Shi behält jedoch seine Posten in der Parteiführung

Peking (dpa) – Qiao Shi, der als einer der mächtigsten und undurchsichtigsten Politiker Chinas gilt, hat sein Amt als oberster Sicherheitschef der Kommunistischen Partei (KP) abgegeben. Seit Jahren gehört der 68jährige dem engsten Führungszirkel der Partei an. Er kontrollierte bisher den gewaltigen Polizei- und den gefürchteten Sicherheitsapparat.

Sein Nachfolger wurde nach offiziellen Angaben der 67jährige Ren Jianxin. Er war ZK-Sekretär und Präsident des Obersten chinesischen Gerichtshofs. Vermutlich wurde Ren anstelle von Qiao auch die Führung über die tonangebende interne „Leitungsgruppe“ für den Sicherheitsbereich übertragen, über die nach außen Stillschweigen bewahrt wird.

Doch Qiao Shi dürfte seine Posten vor allem deshalb abgegeben haben, weil er voraussichtlich im kommenden Frühjahr das Amt des Vorsitzenden des Nationalen Volkskongresses übernehmen wird, meinen informierte Kreise. Eine Beschneidung der Machtfülle von Qiao Shi dürfte mit der Umbesetzung indes kaum verbunden sein, denn er ist nach wie vor im Ständigen Ausschuß des Politbüros und bleibt auch Chef der Disziplin-Kontrollkommission der Partei, die für Säuberungen zuständig ist. Ferner ist Qiao Leiter der Parteischule, der ideologischen Kaderschmiede.

Unterdessen hat die chinesischen Armeezeitung Jiefangjunbao erstmals öffentlich die Fraktionsbildung des im Oktober aus der Militärführung entfernten „Yang-Clans“ attackiert. Ohne Nennung von Namen hieß es am Mittwoch in einem anonymen Kommentar, es dürfe nicht zugelassen werden, daß jemand „nur Leute aus ihm vertrauten Einheiten und nur ihm sehr vertraute Leute auswählt“. Staatschef Yang Shangkun und vor allem sein jüngerer Stiefbruder Yang Baibing werden indirekt der Vetternwirtschaft beschuldigt.