China: Kein Alarm, keine Truppenbewegungen

■ Sprecher der Volksbefreiungsarmee dementieren Drohberichte einer KP-Zeitung aus Hongkong, die bereits mehrfach von Militärmanövern gegen Taiwan berichtet hatte

Peking (dpa/taz) – Chinas Volksbefreiungsarmee hat gestern bestritten, Truppen an der Küste in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt zu haben. Die Sprecher der großen Militärregionen Jinan und Guangzhou (Kanton) sagten gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Peking, es habe vor dem Hintergrund der jüngsten Spannungen mit Taiwan auch keine Truppenverlegungen gegeben. Ähnliches berichtete die Agentur Reuters. Die US-Regierung und Taiwans Streitkräfte hatten schon zuvor erklärt, es gebe keine Anzeichen für ungewöhnliche Militärmanöver in China.

Einen Bericht über Manöver und Truppenverlegungen der Peking-nahen Hongkonger Zeitung Wen Wei Po nannte der Militärsprecher in Kanton „Unsinn“. Auch der Sprecher in Jinan sagte: „Was dort berichtet wurde, ist nicht passiert.“ Laut Wen Wei Po sollen Truppen dieser beiden Militärregionen sowie der Region Nanjing beteiligt gewesen sein.

Auch das Außenministerium in Peking wollte Berichte über Übungen oder bevorstehende Manöver nicht bestätigen. Gleichwohl wiederholte Sprecherin Zhang Qiyue die Sprachregelung, die Volksbefreiungsarmee werde die „territoriale Integrität“ schützen und keinen Versuch tolerieren, „das Land zu spalten“. Indem der taiwanische Präsident Lee Tenghui das Verhältnis Taiwans zur Volksrepublik als das zwischen zwei Staaten definierte, habe er einen „gefährlichen Schritt auf dem Weg zu Spaltung des Landes“ unternommen.

Seit Tagen versucht die der KP China gehörende Wen Wei Po mit Berichten über Militärübungen und Drohungen mit einem Militäreinsatz den Druck auf Taiwan zu erhöhen. Dies könnte ein bewußter Schritt der Parteiführung sein oder aber auch der Versuch von Hardlinern aus Partei und Militär, die Regierung in Peking zu einer härteren Reaktion zu drängen. han