: Chile sucht neue Auswege im Fall Pinochet
Madrid (epd) – Die spanische Regierung will den Fall Pinochet offenbar außergerichtlich regeln. Außenminister Abel Matutes habe sich am Freitag mit dem Generalsekretär der Sozialisten, Joaquin Almunia, getroffen, um die Unterstützung der größten Oppositionspartei für eine diplomatische Lösung zu bekommen, berichtete El Pais. Almunia habe den Widerstand seiner Partei angekündigt, falls die Regierung den Gerichten das gegen Chiles Ex-Diktator laufende Verfahren entziehen möchte. Hintergrund des Treffens sei ein Brief des chilenischen Außenministers Gabriel Valdes, in dem dieser auf einem Einigungsverfahren zwischen Chile und Spanien bestehe. Ein solches Schiedsverfahren sei in Artikel 30 der UN-Antifolterkonvention vorgesehen. Bei einer politischen Einigung beider Staaten wäre die Rückkehr Pinochets ohne Gerichtsverfahren nach Chile möglich.
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