: Chemnitzer Skandal-OB Noll tritt nach Eklat ab
■ Vergebliches Streuben gegen Parlamentsmehrheit
Chemnitz (dpa) — Der Chemnitzer Oberbürgermeister Dieter Noll (CDU) tritt zurück. Wie die Pressestelle der Stadtverwaltung mitteilte, hat Noll seine beiden Stellvertreter gestern über seine Rücktrittsabsichten unterrichtet. Am Mittwoch hatte die Mehrheit der Stadtverordneten dem Oberbürgermeister das Mißtrauen ausgesprochen, was dieser nicht anerkannt hatte. Nachdem die Koalitionsparteien der CDU nahegelegt hatten, Noll zum Rücktritt aufzufordern, hatte diese sich am Donnerstag gegen das Stadtoberhaupt ausgesprochen.
Noch am Donnerstag hatte der aus Budenheim bei Mainz stammende Noll erklärt, der Bericht des Untersuchungsausschusses habe „die Vorwürfe in wesentlichen Punkten nicht entkräftet“, aber auch keine Beweise erbracht. Dem OB war in den vergangenen Monaten mehrfach in Medien und von Abgeordneten vorgeworfen worden, das Parlament umgangen und seine Befugnisse mißbraucht zu haben. Diese Vorwürfe sollte der Ausschuß klären.
Nach der Stellungnahme des CDU-Fraktionsvorstandes vom Donnerstag gibt es in der mit 29 von 79 Sitzen stärksten Fraktion im Chemnitzer Stadtparlament „keine einhellige Unterstützung“ für Noll. „Aufgrund der Persönlichkeitsstruktur des Oberbürgermeisters und seines Verhaltens gegenüber dem Parlament und der Fraktion ist das Vertrauensverhältnis belastet. Der Vertrauensverlust scheint nicht reparabel“, heißt es in dem Papier des Fraktionsvorstandes. Noll war vor seiner Wahl zum Oberbürgermeister von Chemnitz als Unternehmensberater tätig.
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