Chance zum Umdenken

KOMMENTAR

Chance zum Umdenken

Kaum ein Tag vergeht zur Zeit, an dem die Presse nicht über Angriffe der türkischen Militärs auf kurdische Dörfer berichtet. Die „Verteidigungspolitik“ der türkischen Regierung gegen die kurdische Autonomiebewegung schreckt selbst vor grenzübergreifenden Bombardements nicht zurück. Wer angesichts dieser Vorfälle behauptet, Kurden könnten in der Westtürkei vor Verfolgung sicher sein, ist zumindest naiv.

Augenzeugenberichte auch von Hamburger Delegationen hätten Innensenator Hackmann eigentlich nachdenklich stimmen sollen. Doch Hackmann wollte in Zeiten des Volkszorns über die „Asylantenflut“ offenbar ein Zeichen setzen. Umstimmen ließ er sich bislang jedenfalls nicht.

Denkanstöße erhält er jetzt aus Bonn und von anderen SPD- regierten Ländern. Die Chance für eine Umkehr sollte er nutzen. Als Vorreiter für eine Asylpolitik gemäß der Genfer Konvention stünde ihm das gut an. Denn bei der derzeitigen politischen Lage in der Türkei könnten sich die Kurden wohl problemlos auf den Schutz der Konvention berufen. Sannah Koch