: Bundeswehr in Bosnien?
■ Verteidigungsministerium weist Berichte als „Spekulation“ zurück
Bonn (dpa) – Bundesverteidigungsminister Volker Rühe (CDU) will nach Darstellung des Spiegel entgegen bisheriger Beteuerungen der Bundesregierung Soldaten ins ehemalige Jugoslawien schicken. Sobald die Nato von der UNO den Auftrag erhalte, in der Bürgerkriegsregion eine – noch ausstehende – Friedensregelung zu überwachen, sollen Sanitätssoldaten nach dem Willen Rühes in Bosnien ein Feldlazarett einrichten. In einem Nato-Stab in Sarajevo wolle Volker Rühe dann Offiziere der Bundeswehr einsetzen, so das Magazin. Im Auswärtigen Amt gebe es keinen Widerstand gegen Rühes Vorhaben. Dort werde sogar überlegt, in Mostar ein Hospital zu betreiben.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums nannte dies „Spekulationen“. Eine unmittelbare Beteiligung von Soldaten der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina komme – „in welcher Form auch immer“ – auf keinen Fall in Frage. Bisher gebe es keinen Friedensplan für das ehemalige Jugoslawien. Daher gebe es auch keine Pläne der UNO zur Umsetzung dieses Friedensplanes, „dessen Überwachung durch die Nato erfolgen könnte“.
Eine Beteiligung der Bundeswehr im Rahmen der verfassungsrechtlichen Möglichkeiten sei daher ebenfalls „noch völlig offen“. Das Auswärtige Amt lehnte eine Stellungnahme ab.
Das Außenministerium bestätigte unterdessen Überlegungen, Experten des Bundesgrenzschutzes (BGS) zum Aufbau einer neuen Polizei nach Somalia zu schicken. Allerdings habe die Bundesregierung der UNO noch kein formelles Angebot dafür unterbreitet, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Zunächst müsse abgewartet werden, wie die UNO das weitere Mandat für das afrikanische Land ausgestalte. Im Gespräch ist die Entsendung von 30 BGS-Polizisten.
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