Bundestagsbuch von Roger Willemsen: Einfach nur zuschauen
Ein Jahr lang saß Roger Willemsen als Besucher im Bundestag, hat beobachtet und protokolliert. Daraus ist ein ernüchterndes Buch entstanden.
Ganz links im Bild: die Zuschauertribüne des Deutschen Bundestages. Bild: dpa
Eine gute Idee hat er da gehabt, der Autor Roger Willemsen. Eigentlich eine ganz einfache Idee. Ein Jahr lang hat sich Willemsen im Bundestag auf die Besuchertribüne gesetzt, hat zugehört und beobachtet. Er hat nichts gefragt, nur geschaut und schließlich das Erlebte aufgeschrieben.
Eine bescheuerte Idee, denkt sich jeder, der von Berufs wegen aus dem und über den Bundestag berichtet. Es gibt wenig Enervierenderes, als sich stundenlang auf diese grauen Bänke im zweiten Obergeschoss zu setzen und den Abgeordneten zuzuschauen. Hier, man weiß das, wird eh nur Politik markiert, das Konkrete ist längst anderswo ausgehandelt und abgemacht. Für eine Überraschung könnte allenfalls hin und wieder ein Abstimmungsergebnis sorgen. Doch selbst die bleibt zuverlässig aus. Umso dankbarer muss man Roger Willemsen sein, dass er es auf sich genommen hat, ein Jahr lang im parlamentarischen Halbdunkel auszuharren.
Der Berichtszeitraum ist klug gewählt. 2013 war das Wahljahr, mithin Ende und Neubeginn einer Legislatur. Tatsächlich würde etwas Unerwartetes eintreten: ein Koalitionswechsel. Schwarz-Gelb verliert, Schwarz-Rot kommt, die Liberalen fallen nach sechseinhalb Jahrzehnten aus dem Parlament. Dazwischen monatelanger Parteienwahlkampf; rhetorische Profilierungsscharmützel, ausgetragen auf Kosten der Realpolitik.
Dass wir all dies von Roger Willemsen erzählt bekommen, ist ein Glücksfall. Er verfügt über jene akademisch-ironische Sprache, der man gern folgt und die dem „Hohen Haus“ jenen Respekt zollt, den die Abgeordneten immer wieder vermissen lassen. Anders würde man das beschriebene Einerlei der Sitzungswochen kaum ertragen wollen.
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Rühmen und danken
Was, fragt Willemsen gleich zu Beginn seines Buchs, was verrät der Zustand des Parlaments über den des Landes? „Die Verfassung meint: Die Entscheidungsgewalt liegt bei der Regierung, das Parlament kontrolliert diese Regierung. Die Wahrheit ist: Regierungsparteien kontrollieren das Kabinett nicht, vielmehr begleiten sie sein Tun repräsentativ, meist rühmend und dankend. Die Opposition sieht ohnmächtig zu und wird angesichts der langen vergeblichen Arbeit unbeherrschter und böser.“
Die Folge sind Pöbeleien und Ignoranz. Allein dass Willemsen einfach mal die üblen Zwischenrufe während der Debatten verschriftlicht, ist ein Gewinn. Selbst Kindern mit ihren starken Gefühlen würde man verbieten, in dieser Weise mit anderen Menschen umzuspringen.
Zoom in die Realität
Was fehlt – dies wird der Autor nicht müde zu beklagen – sind echte Auseinandersetzungen. Schon dieses Wort „Parlament“ sage es doch: „Das Parlament ist der Raum, in dem alles spricht“, in dem Handeln durch Sprechen vollzogen werden kann. Parlamente waren von Alters her die erste Adresse für die freie Rede. Doch hier, im deutschen Parlament, seien Debatte, Abwägung, Entscheidung und Handlungsanleitung geronnen zur „Veröffentlichung der Politik“. Echte Erregung fänden die Parlamentarier einzig im brachial vorgetragenen Dissens. Und der bleibt folgenlos. Wollen Politiker tatsächlich etwas Inhaltliches zu Gehör bringen, gehen sie mittlerweile lieber in Talkshows oder geben lange Interviews. Das Parlament und seine Debatten – konstatiert Willemsen besorgt – sind für die Meinungsbildung der Wähler dauerhaft unattraktiv.
Nur hin und wieder blitze so etwas wie echtes Interesse an denen auf, die die Parlamentarier vertreten: den Bürgerinnen und Bürgern. Wenn während einer agrarpolitischen Debatte ein Abgeordneter aus seiner Arbeit als Veterinär berichtet oder wenn beim Thema Pflege eine Linke-Politikerin schildert, wie demente Patienten den Putzlappen als Waschlappen gebrauchen. Diese Momente, schreibt Roger Willemsen, „wirken wie Zooms in existenzielle Situationen und sind bisweilen so real, dass sich ein Missverhältnis auftut zwischen dem Anschauungsbericht und der politischen Konsequenz. Es sind die Momente, in denen die Realität die Politik blamiert, weil diese so fern ist.“
„Das Hohe Haus“ ist ein ernüchterndes Buch. Durch seine geschliffene Wortwahl, die klugen Gedankengänge, die Roger Willemsen mit seinen Lesern durchstreift, schaut man tief hinein in das parlamentarische System – also in das, was als solches ausgestellt wird. Besser ist es eben nicht, was dort im Reichstag aufgeführt wird. Aber es könnte, es müsste besser werden. Ein Blick auf diktatorisch geführte Staaten würde schon genügen, um eine gewisse Demut gegenüber den parlamentarischen Möglichkeiten dieses Landes zu empfinden. Doch es steht zu befürchten, dass niemand diesen Blick wagt. Nicht so lange die Mehrheitsverhältnisse so sind wie in dieser gerade erst beginnenden Legislatur.
Leser*innenkommentare
Andi Fi
Danke Anja! Auf ein Wort:
»Die Verfassung meint: Die Entscheidungsgewalt liegt bei der Regierung, das Parlament kontrolliert diese Regierung. Die Wahrheit ist: Regierungsparteien kontrollieren das Kabinett nicht, vielmehr begleiten sie sein Tun reprsentativ, meist rühmend und dankend. Die Opposition sieht ohnmchtig zu und [..] «
.. macht das gleiche, sobald sie an der Reihe ist. Und darum ist die www.NEIN-Idee.de schon fast ein Klassiker. Nur die Klassiker von FAZ bis TAZ wollen nicht viel davon wissen. Reinhard Mey auch nicht. Vielleicht Roger Willemsen? Naja, kaum zu glauben. Worüber sollte man dann so "schöne" Bücher schreiben?
keulix
Schon der Unmut der SPD, die linke parlamentarische Mehrheit zu nutzen, zeigt, in welcher mentalen Verfassung wir leben. Ein Volk, daß sich gerne eine heile Welt einreden läßt, und sich in Selbssicherheit wiegt, hat letztlich den Lebensmut verloren ...
Lulumutu
Gast
@keulix Von welcher linken parlamentarischen Mehrheit sprechen Sie? Wollen Sie ernsthaft behaupten, die SPD wäre links?
Lowandorder
Carl"Der Führer schützt das Recht " Schmitt -
wird sich in hell
die Hände reiben -
seine Quasselbude - das haben
die Politikaster von CDUSPDGRÜNE
- unter Ausnutzung der
Karlsruher* Rechtsprechung -
ganz locker hingekriegt!
(* die beißen dafür dort täglich in die Tischkante)
- aber gegenüber dem EU-Parlament
einen auf Dicke Hose machen!
ceterum censeo -
es ist Zeit für den
Europäischen Landboten
Robert Menasse hat recht