Bundesländer nähern sich an: Ab 2008 Rauchverbot flächendeckend
Das Rauchverbot werde trotz Länderzuständigkeit umfassend und flächendeckend sein, sagt die Chefin der Gesundheitsministerkonferenz, Monika Stolz, gegenüber taz.de voraus.
Das Rauchen in Gaststätten wird in Deutschland nach Angaben der Chefin der Gesundheitsministerkonferenz, Monika Stolz, Anfang 2008 flächendeckend verboten sein. Die baden-württembergische Ministerin berichtet auf taz.de aus einer aktuellen Umfrage ihres Hauses in allen Ländern: "Es wird nicht zu einem Flickenteppich kommen. Die Unterschiede werden minimal sein, so dass wir 2008 in Deutschland flächendeckend Regelungen für einen umfassenden Nichtraucherschutz haben werden."
Die CDU-Politikerin sagte, sie habe "nur Rückmeldungen, nach denen auch die anderen Länder die Pläne durchziehen." Neben Baden-Württemberg hätten Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Sachsen ihre Gesetze schon verabschiedet. In Hessen ist das Verbot seit Montag in Kraft, in Baden-Württemberg und Niedersachsen seit 1. August.
Stolz rechnet damit, dass die Regelungen für die Gastronomie zum Jahresanfang bundesweit in Kraft getreten sind. "Vereinzelt sollen Verstöße erst im Sommer geahndet werden - etwa in Brandenburg oder Mecklenburg-Vorpommern."
Fast überall soll das Rauchen auf räumlich abgetrennte Räume beschränkt sein. "Generelles Verbot für Gaststätten, Rauchen nur in abgetrennten Nebenräumen. Das wird sich bundesweit durchsetzen", sagte Stolz taz.de. Nur im Saarland und Bremen werde noch über Ausnahmen für bestimmte Einraumgaststätten gesprochen.
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