„Bürger wie du und ich“: Bremerhavener Wählervereinigung B.H.V. tritt an
„Fundamental für Bremerhaven“
Die Sozialdemokraten haben sich Bremerhaven zur Beute gemacht. Das ist die Einschätzung von Karl-Heinz Hoffmeyer, Sprecher einer jetzt gegründeten Wählervereinigung mit dem Namen B.H.V. Momentan gehören rund ein Dutzend „Bürger wie du und ich“ zu dem Kreis, der bei den Landtags- und den Kommunalwahlen in Bremerhaven mit einer Liste antreten will.
Hoffmeyer ist auf ganzer Linie von der Politik und der Verwaltung der Seestadt enttäuscht. Demokratische Strukturen gebe es in Bremerhaven so gut wie gar nicht. Die Verwaltung, fest in Parteihänden, mache was sie wolle, und in der Stadtverordnetenversammlung fehle eine Opposition mit Durchschlagskraft. Zwar lobt er den Grünen-Fraktionschef Hans-Richard Wenzel als „honorigen Mann“, doch mit seiner kleinen Fraktion könne der eben so gut wie nichts erreichen. Entscheidungen würden in der wöchentlichen Koalitionsrunde hinter verschlossenen Türen gefällt, und gerade die SPD habe sich die Stadtverfassung so zurechtgebogen, dass sie selbst kurze Machtunterbrechungen schadlos überstehen könnte. Bestes Beispiel sei die kurze Koalition aus AfB und CDU im vergangenen Jahrzehnt gewesen, wo die Verwaltung den Magistrat nicht ernst genommen hätte.
„Wir sehen uns selbst als eine Partei der bürgerlichen Mitte“, sagt Hoffmeyer. Die FDP habe sich schließlich vollkommen aus der Stadt verabschiedet („wissen Sie, wofür die stehen?“), und die CDU beteilige sich in der jetzigen Koalition auch nur noch am Aufteilen der Posten und am Verteilen des Kuchens zugunsten von Parteifreunden. „Sie wird als bürgerliche Alternative nicht wahrgenommen.“
Doch B.H.V. will sich selbst nichts vormachen und geht mit bescheidenen Zielen ins Rennen: „Wir haben innerhalb der Stadt ein Wählerpotenzial neben den 50 Prozent SPD- und 25 Prozent CDU-Wählern“, sagt Hoffmeyer. Man könne noch keine Mehrheit erreichen, aber als „Regulativ“ wirken.
Die Ziele der Partei: „Die Strukturen der Stadt müssen an die Bevölkerung angepasst werden.“ Magistrat und Stadtverwaltung seien für die Einwohnerzahl zu groß und müssten stark verkleinert werden. „Außerdem möchten wir eine Direktwahl des Oberbürgermeisters.“ Und dessen Amtszeit und die der Stadträte müssten an die Legislaturperioden der Stadtverordnetenversammlung angepasst werden. „Wir sind nicht mehr Herr im Hause Bremerhaven“, klagt Hoffmeyer und meint damit, dass viele Bremerhavener Angelegenheiten aus Bremen ferngesteuert würden. „Wir müssen die Interessen der Stadt in Bremen deutlicher artikulieren. Dazu gehöre zum Beispiel die Frage der Hafenhoheit und die Zuweisungen von Finanzen, gerade auch von EU-Fördermitteln aus Brüssel.
„Aber wir sind keine Protestpartei. Denn wir sind nicht fundamental gegen alles, sondern für Bremerhaven“, so Hoffmeyer, der selbst von 1970 bis 1974 Mitglied der SPD war. Mit Ideologien möchte der 56-Jährige auch nichts zu tun haben: „Es geht um Pragmatisches, um die Stadt wieder nach vorne zu bringen.“ Philipp Jahn
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