Bülent Ciftlik scheidet aus

HAMBURGS SPD Beurlaubter Parteisprecher Bülent Ciftlik legt zum Jahresende sein Amt nieder

Der Parteisprecher der Hamburger SPD, Bülent Ciftlik, gibt zum 31. Dezember sein Amt auf. Das habe er am Dienstag „einvernehmlich“ mit dem Landesvorsitzenden Olaf Scholz vereinbart, so Ciftlik zur taz. Sein Ausscheiden „zur Mitte der Legislaturperiode“ habe er bereits im April gegenüber dem Landesvorstand angekündigt. Mit den aktuellen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen angeblicher Anstiftung einer Scheinehe zwischen einer Deutschen und einem Türken „hat das nichts zu tun“.

Wegen dieser Vorwürfe, die zu einer Hausdurchsuchung seiner Privaträume geführt hatten, wurde Ciftlik Ende Mai vom damaligen SPD-Chef Ingo Egloff beurlaubt.

Im November wurden der taz gefälschte Polizeivermerke zugespielt, die suggerieren sollten, die SPD-Abgeordneten Mathias Petersen und Thomas Böwer hätten gegenüber dem LKA behauptet, Ciftlik habe sogar mehrere Scheinehen vermittelt. Petersen und Böwer stellten daraufhin Strafantrag gegen Unbekannt.

Seit 2001 war der Diplom-Politologe Ciftlik Referent und Sprecher des Landesvorsitzenden. Sein Bürgerschaftsmandat will der 37-Jährige behalten. MAC/SMV