Bonn plant 15–Milliarden–Kur für die deutsche Konjunktur

Bonn (dpa) - Das Bundeskabinett wird sich möglicherweise bereits am kommenden Mittwoch mit zusätzlichen „Konjunkturspritzen“ beschäftigen. Zuständige Kreise wollten sich aber nicht zu Berichten äußern, wonach bereits ein 15–Milliarden–Mark– Pogramm abgesteckt worden sei. Nach diesen Informationen dürften zu Beginn der Woche noch Gespräche zwischen den Koalitionspartnern und den beteiligten Ressorts stattfinden. Wie es hieß, stehen dabei offenbar Überlegungen im Mittelpunkt, zusätzliche Mittel aus dem Sonderfonds „Kreditanstalt für Wiederaufbau“ (KfW) bereitzustellen - etwa zur Zinsverbilligung oder zur Mobilisierung von Investitionen. Als Träger solcher Maßnahmen insbesondere zur Finanzierung von Bauvorhaben zum Umweltschutz kämen vor allem die Gemeinden in Betracht, da sie zwei Drittel aller öffentlichen Investitionen leisten. Die Summe von 15 Milliarden Mark dürfte dabei das Gesamtvolumen möglicher zusätzlicher Anreize ausmachen, die etwaige Bonner Finanzierungshilfe aber weit darunter liegen. Auf die Möglichkeit von zinsverbilligten KfW–Mitteln hatte CDU/CSU–Fraktionschef Alfred Dregger in der jüngsten Haushaltsdebatte des Bundestags hingewiesen. Bundesfinanzminister Gerhard Stoltenberg (CDU) hatte ferner ohne Nennung von Einzelheiten überraschend neue deutsche Beiträge zur Stimulierung von Wachstum und Beschäftigung angekündigt und dabei vorsichtig auch einen finanzpolitischen Beitrag Bonns angedeutet. Hintergrund der Bonner Überlegungen sind die „gedämpften“ wirtschaftlichen Erwartungen für das kommende Jahr. Führende Vertreter der Industrie sowie Politiker von CDU/CSU und SPD hatten von der Regierung Belebungs–Maßnahmen gefordert.