: Biedenkopfs Planer
Thomas de Maizière erarbeitet Grundlagen des Solidarpakts II
DRESDEN taz ■ Thomas de Maizière ist ein Mann der ersten Stunde: Vor zehn Jahren wurde er zuerst politischer Berater seines Vetters Lothar, dann Ratgeber der von diesem geleiteten Regierung, die im Abwickeln der DDR ihre wichtigste Aufgabe sah.
Genügend Erfahrung brachte der 1954 in Bonn geborene Thomas mit: Nach dem Studium des Rechts und der Geschichte war der „West-de-Maizière“ zuerst Mitarbeiter der Berliner Regierenden Bürgermeister von Weizäcker und Diepgen, dann Pressesprecher der Berliner CDU und ihrer Fraktion im Abgeordnetenhaus. Redegewandtheit, Einsicht in Strukturen und strategisches Denken – auch nachdem die de Maizières die DDR abgewickelt hatten, blieben die Fähigkeiten des West-de-Maizières dem Osten erhalten. In der Mecklenburger CDU/FDP-Regierung war er Staatssekretär im Kultusministerium, der folgenden CDU/SPD-Koalition diente er als Leiter der Staatskanzlei.
Kurt Biedenkopf, der den Solidarpakt II immer wieder als seine wichtigste politische Aufgabe in dieser Legislaturperiode bezeichnete, holte ihn schließlich vor einem Jahr nach Dresden. Auch hier leitet er wieder die Staatskanzlei. Hier soll Thomas de Maizière im Auftrag der neuen Länder die Grundlagen eines Solidarpakts II erarbeiten. Nächstes Jahr wird abgerechnet. RENI
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
