: „Bibis“ neue Regierung
■ Levy wird Israels Außenminister. Aber was wird aus Hardliner Scharon?
Jerusalem (AFP/AP) – Knapp zwei Wochen nach den Wahlen in Israel gewinnt die Regierung des künftigen Ministerpräsidenten Benjamin („Bibi“) Netanjahu an Konturen. Außenminister und Vize-Regierungschef soll David Levy werden, wie gestern aus Parteikreisen verlautete. Levy, der erst kurz vor der Wahl in den Schoß von Netanjahus Likud-Block zurückgekehrt war, sagte im Fernsehen, er sei mit den ihm zugedachten Ämtern zufrieden. Für gestern abend war ein Treffen zwischen Netanjahu und Ariel Scharon geplant, bei dem der künftige Ministerpräsident dem Hauptvertreter des rechten Likud-Flügels laut Presseberichten das Siedlungsministerium anbieten wollte. Noch offen war, wer das Finanzressort bekommen soll.
Levy war bereits im Vorfeld der Wahlen das Außenressort versprochen worden, das er von 1990 bis 1992 schon einmal leitete. Er betonte im Fernsehen, daß die Verwirklichung des Friedens im Nahen Osten ein wichtiges, vielleicht gar das wichtigste Ziel der neuen Regierung sei, und daß er das Mißtrauen der arabischen Länder deshalb bedauere. Das Verteidigungsministerium hat Netanjahu nach Angaben aus Parteikreisen General Jitzhak Mordechai zugedacht. Minister für innere Sicherheit soll der Chef der rechtsextremen Tsomet-Partei, Raphael Eytan, werden. Sowohl Eytan als auch Scharon hatten sich Hoffnungen auf das Verteidigungsressort gemacht.
Scharon war Anfang der 90er Jahre Bauminister in der Likud- Regierung von Ministerpräsident Jitzhak Schamir und brachte damals den beginnenden Friedensprozeß mit den Arabern durch eines der größten Programme zum Bau von Wohnungen für jüdische Siedler in den besetzten Gebieten und im Raum Jerusalem an den Rand des Scheiterns. Seine Politik führte sogar zu einer Krise in den Beziehungen Israels zu den USA.
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