: Begründung fehlt
■ betr.: "Die rot-grüne Koalition in West-Berlin packt ein", taz vom 29.6.90
betr.: „Die rot-grüne Koalition in West-Berlin packt ein“, taz vom 29.6.90
(...) Sie bringen in Ihrem Artikel den LeserInnen zur Kenntnis, ich habe das Ansinnen der Sozialdemokratie, auch die Frage der umstrittenen Betriebsgenehmigung des Hahn -Meitner-Institutes in dieses Paket aufzunehmen, prompt zurückgewiesen. Dies stimmt, doch halten Sie gegenüber den LeserInnen Ihrer Zeitung die Ihnen auch genannte Begründung zurück. So habe ich gesagt, daß die Alternative Liste auf dem Standpunkt steht, daß eine Betriebsgenehmigung für das HMI nicht in einer politischen Runde vorgenommen werden kann, sondern nach Recht und Gesetz durch die hierfür zuständige Senatorin für Stadtentwicklung und Umweltschutz erfolgen muß. Dies schließt, das werden Sie nachvollziehen können, eine Diskussion zwischen Alternativer Liste und der SPD nicht aus, jedoch kann eine solche Diskussion nicht mehr als eine politische Willensbekundung erreichen. (...)
Stephan Noe, Pressesprecher der AL
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