BUNDESKANZLER SCHRÖDER UND DIE DEUTSCH-SPANISCHE CHEMIE: Ein Paar mit Zukunft
„Lieben sie sich, oder lieben sie sich nicht?“, fragten sich die spanische und die deutsche Presse in den letzten Wochen immer wieder. Gemeint sind der deutsche SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder und sein spanischer Kollege, der konservative José María Aznar. So manche Publikation verneinte die Frage im Vorfeld des deutsch-spanischen Gipfels in Segovia vehement. Die Bilder am Ende des Treffens jedoch sprechen eine andere Sprache.
Aznar bedankte sich ausdrücklich bei Schröder für dessen „Geste“, trotz offensichtlicher Sicherheitsrisiken mit ihm ins baskische Hernani zu reisen. Spaniens Innenminister Jaime Mayor Oreja und sein Kollege Otto Schily schlenderten durch San Sebastián und besuchten das bislang letzte ETA-Opfer im Krankenhaus. Auch wenn der Besuch „rein persönlicher Natur“ war – für Aznar stellt er einen unübersehbaren Schulterschluss in schweren Zeiten dar. Wer an das gute Verhältnis zwischen Felipe González und Helmut Kohl denkt, der weiß, dass es oft kleine Details sind, die dafür sorgen, dass die Chemie stimmt. Und da kann sich die Bilanz des Gipfels durchaus sehen lassen: Wie Deutschland will sich künftig auch Spanien für eine qualifizierte Mehrheit in der EU und eine gemeinsame europäische Verfassung einsetzen – beides angesichts der Osterweiterung besonders wichtige Themen für Berlin. Beide wollen zukünftig ihre Einwanderungs- und Asylpolitik sowie europäische Vorstöße zum Thema koordinieren. Und: Beide Länder wollen ein Verfahren ausarbeiten, nach dem künftig Haftbefehle bei besonders schweren Fällen von organisierter Kriminalität automatisch anerkannt werden.
Bleibt nur ein strittiger Punkt: der geplante Verkauf des spanischen staatlichen Rüstungsunternehmens Santa Barbara an einen US-Konzern. Spanien soll deutsche Leopard-Panzer in Lizenz bauen. Geht der Betrieb an die USA, könnten auch die Leo-Pläne über den Atlantik wandern. Schröder wäre es lieber, wenn Rheinmetall und Krauss-Maffei bei den Spaniern einstiegen. Madrid will den Verkauf noch einmal prüfen. Wenn das kein Zeichen für sich bessernde Chemie ist. REINER WANDLER
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