■ BRD/Polen: Ein Blauhelm
Bonn (dpa) – Deutsche und polnische Soldaten könnten nach den Worten von Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) gemeinsam an Blauhelm-Aktionen der Vereinten Nationen teilnehmen. Bei der Unterzeichnung eines deutsch-polnischen Militärabkommens sagte Rühe am Montag in Bonn, die Bundesrepublik wolle Polen dabei helfen, schrittweise die Voraussetzungen für eine volle Einbindung des Landes in die euro-atlantische Sicherheitsarchitektur zu schaffen. Der von Rühe und seinem polnischen Amtskollegen Janusz Onyszkiewicz unterzeichnete Vertrag sieht eine enge Zusammenarbeit beider Länder unter anderem in der Sicherheits- und Militärpolitik, der Rüstungskontrolle sowie der Katastrophenhilfe vor. Außerdem sind ständige Zusammenarbeit auf Führungs- und Ausbildungsebene sowie der grenznahen Truppenteile geplant.
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
