BGA-Spitze billigt Auflösung

■ Proteste gegen „Zerschlagung“ der Behörde

Berlin (dpa/taz) – Die BGA- Spitze und der Personalrat haben die Entscheidung von Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer (CSU), das Bundesgesundheitsamt (BGA) als eigenständige Behörde aufzulösen und dem Ministerium direkt zu unterstellen, gestern sehr unterschiedlich bewertet.

Der BGA-Vizepräsident Joachim Welz und leitende Mitarbeiter sagten gestern bei einer Pressekonferenz, das BGA könne auch in der neuen Struktur effektiv arbeiten. Dagegen kritisierte der Betriebsratsvorsitzende Klaus-Peter Zufelde, daß Seehofer mit der Zerschlagung der Behörde dem Verbraucherschutz schade. Der Personalrat befürchtete, daß die wissenschaftliche Entscheidungsfindung vermehrt politischen Einflüssen ausgesetzt werde.

BGA-Vize Welz präzisierte den Anlaß für die Verstimmung zwischen der Behörde und dem Minister. So hätten unter anderem zwei interne Erlasse sieben beziehungsweise neun Monate unbearbeitet im BGA gelegen. Die Liste von 373 zunächst nicht interpretierten Verdachtsmeldungen habe für den Minister offenbar das Faß zum Überlaufen gebracht.

Welz betonte, die in der vergangenen Woche bekanntgewordene Liste mit 373 Aids-Verdachtsfällen durch Blutpräparate enthalte keine neuen Erkenntnisse über die Aids-Ausbreitung und das Aids- Risiko. Es habe im BGA jedoch an „Sensibilität“ gefehlt, die gesundheitspolitische Bedeutung bestimmter Aids-Daten zu erkennen. Der Leiter des Aids-Zentrums, Meinrad Koch, teilte mit, daß im Bundesgesundheitsministerium über seine Entlassung nachgedacht werde. Er wisse jedoch nicht, wie er in den Skandal hineingeraten sei.

Seehofer will die Gesundheitsminister aller Bundesländer in der nächsten Woche zu einer Konferenz über den Aids-Skandal nach Bonn laden.