piwik no script img

BERLINER NACHTLEBENPartygänger müssen wieder zittern

Der Knaack-Klub erleidet im Eilverfahren eine Niederlage vor dem Oberverwaltungsgericht

In dem Streit über den Betrieb des Knaack-Klubs in Prenzlauer Berg haben die Klubbetreiber einen Rückschlag erlitten. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg lehnte vergangene Woche einen Eilantrag gegen die Baugenehmigung für das benachbarte Wohngebäude ab. In der Vorinstanz hatte das Verwaltungsgericht ebenfalls im Eilverfahren noch im Sinne der Betreiber geurteilt.

Der Streit geht zurück auf das Jahr 2005. Damals erhielt die Eigentümerin des angrenzenden Grundstücks die Genehmigung, das sich auf dem Gelände befindliche Bürogebäude in ein Wohnhaus umzubauen - ohne spezielle Maßnahmen zum Lärmschutz. Die ersten Bewohner beschwerten sich über die laute Musik des Klubs. Das Verwaltungsgericht gab den Eigentümern des Grundstücks, auf dem der Klub steht, recht. Zur Begründung hieß es, der Umbau ohne Lärmschutz sei "rücksichtslos" gewesen.

Die Richter des OVG begründeten ihre gegenteilige Entscheidung damit, dass der Widerspruch zu spät gekommen sei. Zwar habe ein Grundstückseigentümer ein Jahr Zeit, einem Bauvorhaben zu widersprechen, das ihm nicht bekannt gegeben wurde. Allerdings beginnt diese Frist mit dem Zeitpunkt, zu dem er "von dem Baubeginn hätte Kenntnis erlangen müssen". Das sei im Fall des Knaack spätestens im November 2007 gewesen, wo auf dem Nachbargrundstück ein 43 Meter hoher Drehkran errichtet worden sei. Der Widerspruch sei jedoch erst knapp zwei Jahre später eingelegt worden.

Parallel läuft allerdings noch ein weiteres Verfahren, das vermutlich größere Auswirkungen auf den Betrieb des Klubs in der Greifswalder Straße hat. Darin geht es um eine Lärmschutzauflage des Bezirksamtes. Zuletzt hatte das Verwaltungsgericht ebenfalls im Eilverfahren entschieden, dass der Club sich vorerst nicht an die Auflage halten muss. Nach Angaben einer Sprecherin des OVG liegt auch dieses Verfahren mittlerweile bei der nächsten Instanz.

Eine Möglichkeit für die Betreiber, dem Rechtsstreit zu entgehen, wäre, einen neuen Standort zu suchen. In der Vergangenheit hat es nach Angaben des Pankower Bezirksstadtrats Jens-Holger Kirchner (Grüne) bereits Gespräche gegeben. Dabei sei ein Nebenflügel der Max-Schmeling-Halle als grundsätzlich geeignet befunden worden. Seit dem ersten Urteil im Sinne des Klubs im Februar hätten die Gespräche jedoch auf Eis gelegen. Die Betreiber waren am Dienstag nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. (AZ: OVG 10 S 5.10)

40.000 mal Danke!

40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen

2 Kommentare

 / 
  • M
    mindphuk

    Das ist ja das Lustige: diese Yuppies und Pseudoalternativos wollen ja "Szene", Bars und Clubs und ziehen daher in diese Gegenden. Dann fangen die aber an, ihre Einzelkinder zu kriegen und plötzlich stört die lieben Kleinen die "Szene" in ihrer freien Entwicklung. Also muss die weg.

    Prenzlberg ist voll von diesen Schwachköpfen.

  • G
    G.F.Brunner

    Man sollte solchen peinlichen Anwohnern mal zur Schulung des Lärmverständnisses diese in Wohncontainern die neben der Startbahn des Flughafens

    Frankfurt am Main stehen für eine Weile einquartieren.

    In sog. Szenebezirke ziehen und sich dann über die Musik der dort vorhandenen clubs vor Gericht zu beschweren ist Egoismus in Reinstform und Klagen dieser Art sollten in Zukunft erst gar nicht mehr vor Gericht zugelassen werden.Wer Ruhe haben will kann ja nach Zehlendorf oder in den Speckgürtel ziehen.