BERLIN-BRANDENBURG: Brandenburgs SPD wieder in Fusionslaune

Mehrere Brandenburger SPD-Politiker verlangen die Wiederaufnahme der Debatte über eine Länderfusion mit Berlin. Ein entsprechender Antrag liege für den SPD-Landesparteitag am 12. Juni in Velten vor, sagte Generalsekretär Klaus Ness am Dienstag.

Ness bestätigte damit einen Bericht der Potsdamer Neuesten Nachrichten, nach dem der Antrag vom mächtigen SPD-Unterbezirk Potsdam mit dem 36-jährigen Mike Schubert an der Spitze stammt. Er werde auch von der Vize-Parteivorsitzenden Klara Geywitz unterstützt.

Nach dem Scheitern der Fusion bei einer Volksabstimmung 1996 müsse die Debatte wieder aufgenommen werden, hieß es. Die Zukunft Brandenburgs liege „nur in der gemeinsamen Metropolenregion mit Berlin“, zitiert der Zeitungsbericht den Antrag. Die SPD müsse sich von „ihrer Distanz zu diesem Thema“ lösen.

SPD-Landeschef und Ministerpräsident Matthias Platzeck hatte bei der Regierungsbildung 2009 einen erneuten Fusionsanlauf in dieser Legislaturperiode abgelehnt. Schubert sieht jedoch mit Blick auf die jeweils rot-roten Regierungen in beiden Ländern gerade jetzt eine günstige Situation, um den Gesprächsfaden wieder aufzunehmen. (ddp)