Autonome Waffensysteme: Killerroboter verbieten

Eine Human-Rights-Watch-Direktorin meint: Deutschland braucht mehr Engagement gegen Killerroboter.

Ein Roboter auf einer Pressekonferenz im UN-Hauptquartier in New York.

Roboter auf einer Pressekonferenz über eine Kampagne zum Stopp von Killerrobotoren Foto: Li Muzi/imago

Hoch entwickelte Armeen weltweit stürzen sich auf künstliche Intelligenz und andere neue Technologien. Doch was passiert, wenn es keine menschliche Kontrolle mehr beim Einsatz von Gewalt gibt? Am 31. Januar trifft sich die Koalition für ein Verbot von Killerrobotern in Berlin, um Abgeordnete des Bundestags für das Thema zu gewinnen.

Es wird immer deutlicher, dass eine moralische Grenze überschritten und die Eskalation von Konflikten begünstigt wird, wenn Waffensysteme Ziele ohne menschliches Eingreifen angreifen. Das Töten Maschinen zu überlassen, wirft ethische und humanitäre Fragen auf, nicht zuletzt, weil solche Waffen gegen ganze Bevölkerungsgruppen mit verheerenden Folgen eingesetzt werden könnten.

Doch die Staatengemeinschaft hat noch immer keine glaubwürdige Antwort darauf gefunden, obwohl sie sich deshalb seit 2014 bereits achtmal getroffen hat. Im November konnten sich die Länder nur einigen, weiter über tödliche autonome Waffensysteme im Rahmen der Konvention über konventionelle Waffen im Juni 2020 zu sprechen. Außenminister Maas verkündete die schwache Entscheidung als eine Maßnahme, die die internationale Gemeinschaft dem Ziel der Ächtung dieser Waffensysteme einen großen Schritt näher bringe.

Es ist schwer verständlich, warum Deutschland mehr Zeit mit ergebnislosen Beratungen verschwendet. Die Staatengruppe der Allianz für den Multilateralismus, die Deutschland zusammen mit Frankreich anführt, hat Killerroboter als eine existenzielle Bedrohung für die Menschheit bezeichnet.

Wie in Kanada und Finnland hat sich auch in Deutschland die Regierung für ein Abkommen zum Verbot von Killerrobotern ausgesprochen. Deshalb sollten seine Diplomaten mit gleichgesinnten Ländern darüber sprechen, wie und wann Verhandlungen darüber aufgenommen werden. Das ist schlicht und ergreifend nötig, um die Menschheit vor Killerrobotern zu schützen, bevor es zu spät ist. Führungsstärke ist jetzt gefragt.

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ist Advocacy-Direktorin der Abteilung Waffen bei Human Rights Watch (HRW) und Koordinatorin der Kampa­gne gegen Killerroboter.

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