piwik no script img

Ausnahmezustand in Südossetien

Moskau (afp) — Südossetien hat sich gestern einseitig zur von Georgien unabhängigen Republik erklärt und den Ausnahmezustand verhängt. Nach einer Sondersitzung in Tschinwali ernannte das Regionalparlament Snaur Gassijew zum neuen Ministerpräsidenten und Parlamentspräsidenten der Republik, so die sowjetische Nachrichtenagentur 'Interfax‘. Die Generalmobilmachung in Südossetien ist angeordnet. In der sowjetischen Verfassung ist Südossetien als „autonome Republik“ innerhalb Georgiens festgeschrieben. Nach der Wahl von Swijad Gamsachurdija zum georgischen Präsidenten im November 1990 hatten die Südosseten sich vom unabhängigen Georgien distanziert und die Angliederung an Nordossetien gefordert, das als autonome Republik zu Rußland gehört. Gamsachurdija hatte jedoch den Autonomiestatus von Südossetien aufgehoben und den Ausnahmezustand verhängt. Seitdem war es zu Zusammenstößen zwischen Osseten und Georgiern gekommen, bei denen Hunderte getötet wurden.

Die Lage hatte sich jetzt zugespitzt, als Gamsachurdijas Anhänger zum Sturm auf Südossetien aufriefen. Der georgische Präsident hatte eben den Ausnahmezustand in Südossetien aufgehoben.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen