■ Kommentar: Aus dem Dunkel
Die Ampel wird geschlossen gegen das Mißtrauensvotum stimmen. Irgendwie hatten wir das schonmal. Fraktionssitzungen, in denen der ganz große Schulterschluß per Abstimmung geprobt und dann auch so verkündet wurde. Was rauskam, das ist bekannt, das war das Desaster bei der Abstimmung über den grünen Umweltsenator Fücks. Auch wenn viele das nicht gerne hören: Letztlich waren es die Stimmen des DVU-Dissidenten Altermann und Nennstiel, die den Grünen über die magische Grenze von 50 Stimmen hievten. Ein Dutzend Ampelisten waren heimlich gegen ihn.
Und heute sieht es kaum anders aus. Wer möchte schon Wetten eingehen, wie die Abstimmung über die Bausenatorin ausgehen wird. Wenn Fücks Feinde innerhalb der Koalition hatte, Eva-Maria Lemke-Schulte hat sie allemal. Es laufen genug SPD- Abgeordnete in der Bürgerschaft herum, die sich selbst für die besseren Bausenatoren halten. Und so mancher FDP-Abgeordnete hat heute schon die Faust in der Tasche, wenn er an diese Abstimmung denkt. Die FDP steht mächtig unter Druck, da könnte ein Auseinanderbrechen der Ampel eine willkommene Gelegenheit zum Einstieg in die Opposition sein, in der man sich prächtig profilieren könnte.
Die Ampel ist in der Klemme: Entweder sie läßt sich auf das Abenteuer geheime Abstimmung ein, und gibt dem dreckigen Dutzend wieder Gelegenheit, die Koalition aus dem Dunkel der Wahlkabine waidwund zu schießen. Oder sie stimmt offen ab, und riskiert damit aber die Schmach eines erzwungenen Sieges. Es ist nicht gut regieren mit einer inneren Opposition. Jochen Grabler
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