: Auftritt von Clement führt zum Eklat in NRW-SPD
■ NRW-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement verläßt erbost und frühzeitig Vorstandssitzung
Düsseldorf (AFP/taz) – In der nordrhein-westfälischen SPD ist ein offener Richtungsstreit ausgebrochen. Hintergrund sind Auseinandersetzungen um das politische Profil der Partei und um den Umgang mit dem grünen Koalitionspartner. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) verließ am Dienstag abend vorzeitig und aufgebracht die erste Vorstandssitzung der Partei nach dem Dortmunder Landesparteitag.
„Ja, es hat einen Eklat gegeben“, ließ Clement auf Anfrage durch seinen Sprecher gestern bestätigen. „Ich wollte dem spukhaften Diskurs um einen Richtungsstreit innerhalb der Landes-SPD ein Ende bereiten. Der Parteitag hat entschieden. Daran müssen sich alle halten.“
In den letzten Tagen hatte Schulministerin Gabriele Behler (SPD), die zunehmend als Wortführerin der Parteilinken aufgetreten ist, in verschiedenen Interviews vor einem einseitigen Industriekurs der NRW-SPD gewarnt. Sie wolle offensiver dafür eintreten, daß die SPD ihr Themenspektrum nicht auf die Wirtschaftspolitik verenge, sondern breite Gesellschaftspolitik betreibe. Auf dem SPD-Landesparteitag am 31.Januar war Behler bei den Vorstandswahlen von 74 Prozent im Jahr 1996 auf 58 Prozent zurückgefallen. Zuvor hatte es Presseberichte über eine angebliche Intrige Behlers gegen Clement gegeben, die die Ministerin aber dementiert hatte.
Neben ihr wurde Clement mit rund 83 Prozent zum Vizevorsitzenden gewählt. Bei der Vorstandssitzung am Dienstag abend soll Clement wutentbrannt festgestellt haben, er sei es leid, sich als einseitiger Industrieminister oder Betonkopf beschimpfen zu lassen, hieß es in Düsseldorf.
Parteichef Oskar Lafontaine wird nach Zeitungsberichten der Kommentar auf das schlechte Ergebnis von Behler zugeschrieben, er habe mit der NRW-SPD anderes im Sinn, „als sie Betonköpfen zu überlassen“. Clement unterstrich in der Sitzung, er denke nicht daran, sich auf seine Rolle als Wirtschaftsminister beschränken zu lassen.
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