: Atom-Konferenz in New York abgesagt
Wegen Corona findet die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag nicht statt
Von Andreas Zumach
Entgegen der Darstellung in der taz vom Mittwoch, 5. Januar, ist die 10. Überprüfungskonferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen (NPT) (auch Atomwaffensperrvertrag) am Dienstag nicht eröffnet worden. Wegen der Coronapandemie wurde die Konferenz abgesagt und auf ein noch unbestimmtes Datum voraussichtlich im Herbst 2022 verschoben.
Die Entscheidung in der New Yorker UNO-Zentrale fiel so kurzfristig wie nie zuvor in der UNO-Geschichte – abgesehen von den Wochen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Die Medien wurden über die Entscheidung nicht oder zumindest nicht rechtzeitig informiert. So schrieb etwa die Deutsche Presse-Agentur noch am Montagnachmittag unter der Überschrift „Vor UN-Konferenz: Vetomächte gegen Weiterverbreitung von Atomwaffen“ über die Veröffentlichung einer gemeinsamen Erklärung der fünf offiziellen Atomwaffenmächte.
Die 191 Vertragsstaaten des NPT waren über die Absage am Nachmittag New Yorker Ortszeit des 30. Dezember informiert worden durch ein Schreiben des Präsidenten der UNO-Generalversammlung Gustavo Zlauvinen. Demnach habe das von Generalsekretär António Guterres geführte Sekretariat am 27. Dezember mitgeteilt, dass eine Präsenzkonferenz mit VertreterInnen aus potenziell bis zu 191 Staaten wegen der aktuellen Coronalage im New Yorker UNO-Gebäude nicht stattfinden könne. Grund sei die sehr zugespitzte Lage in New York, von der auch zahlreiche Angestellte und UNO-Service-MitarbeiterInnen betroffen sind. Hinzu kämen coronabedingte Reiserestriktionen, wegen deren Diplomaten derzeit nicht in die USA hätten einreisen können.
Überlegungen, die ursprünglich bis zum 28. Januar geplante Konferenz online durchzuführen, wurden verworfen. Vorläufig reserviert für eine Präsenzkonferenz wurde jetzt die Zeit zwischen 1. August und 3. September. Die endgültige Entscheidung über einen neuen Konferenztermin soll aber frühestens in drei Monaten fallen. Bis dahin, so zumindest die Hoffnung, werde sich die Coronalage in den USA wieder entschärfen.
Ursprünglich sollte die 10. NPT-Überprüfungskonferenz im April 2020 stattfinden – entsprechend dem Fünfjahresrhythmus, der in dem 1970 in Kraft getretenen Abkommen festgelegt wurde. Doch wegen der Pandemie war die Konferenz zunächst auf April 2021 und dann erneut auf den Januar dieses Jahres verschoben worden.
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