: Atom-Aus in Lingen
Brennelemente AKW-Gegner wollen Exportstopp
Atomkraftgegner verlangen einen Exportstopp für Brennelemente aus der Atomfabrik Lingen im Emsland. Ein am Freitag vorgestelltes Rechtsgutachten im Auftrag der Initiative „Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs“ (IPPNW) kommt zu dem Ergebnis, dass Ausfuhrgenehmigungen für die Belieferung der Kraftwerke im französischen Cattenom und Fessenheim sowie im belgischen Doel nicht mehr erteilt und widerrufen werden müssen. „Die weitere Belieferung ist nicht mit geltendem Recht vereinbar“, befindet Angelika Claußen, Vizepräsidentin der IPPNW.
Die Juristin Cornelia Ziehm vertritt in ihrem Gutachten die Auffassung, der Export der Brennelemente verstoße gegen das deutsche Atomgesetz. Denn wegen Sicherheitsbedenken hatte die Bundesregierung von Frankreich und Belgien die Stilllegung der betreffenden drei Atommeiler gefordert. Diese aber weiterhin mit Brennstoff zu beliefern, sei deshalb unrechtmäßig. Die Brennelementefabrik in Lingen ist vom deutschen Atomausstieg bis 2022 ausgenommen und darf weiterproduzieren. smv
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