Asylprotest: Der Baum ist leer
Nach fünf Tagen beendet Aktivistin Napuli Langa ihren Hungerstreik auf dem Oranienplatz. Fünf Flüchtlinge harren weiter aus.
Am Ende ist sie doch selbst heruntergekommen: Am späten Samstagabend kletterte Napuli Langa an einer Leiter von der Platane herab, die sie fünf Tage lang besetzt gehalten hatte – weitgehend ohne Nahrung und Flüssigkeit. Die Aktivistin hatte dagegen protestiert, dass bei der Räumung des Flüchtlingscamps am Dienstag auch das Informations- und Versammlungszelt abgebaut wurde. Sie beendet eigenen Angaben zufolge ihren Protest freiwillig, nachdem sie eine schriftliche Zusicherung von Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) erhalten hatte, dass sowohl ein Info- als auch einen Versammlungspunkt wieder aufgebaut werden soll.
„Ich bin glücklich, dass wir damit unseren Protest nun fortsetzen können“, sagte Langa am Sonntag der taz. Als sie bei der Räumung festgestellt habe, dass auch das Infozelt weggeräumt wurde, habe sie beschlossen, dagegen etwas zu unternehmen – der Abbau sei ein Verstoß gegen das ursprüngliche Abkommen zwischen Flüchtlingen und Senat gewesen. Dass bald ein größerer Info-Container aufgestellt und zugänglich gemacht werden sollte, war jedoch bereits klar – die Senatsverwaltung hatte dies am Freitag erneut bestätigt.
Mit dem Informationszelt wollen die Flüchtlinge weiterhin öffentlich auf ihre Situation aufmerksam machen und dafür kämpfen, dass die Asylgesetzgebung geändert wird. Nach eineinhalb Jahren hatten die protestierenden Flüchtlinge am Dienstag das Camp auf dem Oranienplatz freiwillig geräumt und sind in ein ehemaliges Hostel in Friedrichshain gezogen. Einzelne Flüchtlinge hatten die Einigung mit dem Senat als falschen Kompromiss und Spaltungsversuch der Bewegung abgelehnt.
Langa wurde zunächst zur Untersuchung ins Krankenhaus gebracht. Durch das lange Sitzen sei ihr Bein geschwollen, erklärte sie, sie müsse sich zunächst ausruhen. Bald wolle sie aber wieder auf dem Oranienplatz sein.
Dort harren weiterhin fünf Hungerstreikende an der Nordseite des Platzes aus. Sie waren am Donnerstag in Hungerstreik getreten, zunächst in Solidarität mit Langa, aber auch mit eigenen Forderungen, die über das Informationszelt hinausgehen: Bleiberecht für alle Flüchtlinge, die an den Protesten beteiligt waren, den Erhalt der Schule in der Ohlauer Straße als Flüchtlingszentrum. Sie kündigten am Sonntag an, den Hungerstreitk fortzusetzen. Von der Politik habe sich bisher niemand bei ihnen gemeldet, sagt einer der Streikenden gegenüber der taz.
Berlin Postkolonial hat zusammen mit der Initiative schwarzer Menschen in Deutschland sowie einer Reihe weiterer Initiativen dazu aufgerufen, jeden Abend ab 18 Uhr für eine Mahnwache zum Oranienplatz zu kommen.
Senatorin Kolat sprach sich derweil am Sonntag für ein Arbeitsrecht für Flüchtlinge aus. „Angesichts des millionenfachen Bedarfs verbietet es sich doch, die Flüchtlingsfrage so engstirnig zu sehen“, sagte sie Medien zufolge. Parallel zum Asylverfahren solle man schauen, ob die Menschen nicht auch eine berufliche Perspektive hier hätten.
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