taz.de

Das Foto zeigt eine winterliche Szene aus der TV-Serie

Berliner Landesfinanzen

„Winter is coming“

Finanzsenator Stefan Evers (CDU) zitiert im Parlament aus „Game of Thrones“, um auf die Milliarden schweren Kürzungen im Haushalt vorzubereiten.

Von Stefan Alberti

13.11.2024

Das Bild zeigt Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU)

Gelder für Kampf gegen Antisemitismus

Einfach mal selbst loben

Die Kulturverwaltung zeigt sich mit der Verteilung der Gelder für den Kampf gegen Antisemitismus hochzufrieden – zum Unverständnis der Opposition.

Von Rainer Rutz

11.11.2024

Das Foto zeigt Segelboote auf einem Berliner Gewässer

Landesregierung zurück aus den Ferien

Wassertourismus statt Haushalt

Der Senat macht immer noch nicht klar, wie und wo er demnächst Milliarden einsparen will.

Von Stefan Alberti

5.11.2024

Das Foto zeigt eine hölzerne Kassenschublade mit Geldscheinen und Münzen.

Konjunkturbericht für Berlin

Eingetrübte Aussichten

Die Industrie- und Handelskammer und die Handwerkskammer haben keinen sonderlich positiven Blick auf die Entwicklung in der Hauptstadt.

Von Stefan Alberti

25.10.2024

Haushaltsmisere in Berlin

Wer jetzt kein Geld hat, druckt sich keines mehr

Berlin ist samt seiner Regierung in den Herbstferien. Wann endlich Klarheit über die 3-Milliarden-Einsparungen im Haushalt herrscht, ist völlig offen.

Von Stefan Alberti

23.10.2024

Das Foto zeigt zwei Hände, die über einer Kiste mit Einkäufen ein geöffnetes Portemonnaie und Geldscheine halten

Berlins Haushaltsmisere

Rettung auch auf Pump

Sparen und Kürzen allein wird nicht reichen, um den Landeshaushalt auszugleichen. Gleich auf zwei Wegen sollen auch Kredite weiterhelfen.

Von Stefan Alberti

10.10.2024

Das Bild zeigt Finanzsenator Stefan Evers von der CDU, wie er einen Regenschirm hält

Berliner Haushaltslücke

„Sie müssen nicht besorgt sein“

Schwarz-Rot behauptet, die Finanzmisere im Griff zu haben. Die Linksfraktion hingegen befürchtet, dass Berlin künftig nicht mehr funktionsfähig ist.

Von Stefan Alberti

9.10.2024

Das Foto zeigt Berlin Finanzsenator Stefan Evers (CDU).

Berliner Haushaltspolitik

Verschobene Entscheidung

Der Senat hatte bis Ende September Klarheit bei der 3-Milliarden-Einsparung im Haushalt angekündigt. Stattdessen kommt jetzt ein Ausgabenstopp.

Von Stefan Alberti

1.10.2024

Ein Demonstran hält vorm Adlon Hotel ein Schild mit Tax the Rich hoch

Wiedereinführung der Vermögenssteuer

Lasst doch die Reichen zahlen

Die Vermögensteuer könnte dem Land dringend benötigte Einnahmen bringen. Die Linke fordert eine Wiedereinführung.

Von Erik Peter

1.9.2024

Katharina Günther-Wünsch (CDU), Berliner Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, und Philipp Lorenz, Schulleiter der Wedding-Schule, bei einer Pressekonferenz zum neuen Schuljahr 2024/25 in der Wedding-Schule

Bildungspolitik in Berlin

Neues Schuljahr, alte Probleme

Berlins Schulen kämpfen weiter mit Bildungsqualität, für mehr Schulplätze und gegen Lehrer*innenmangel. Die Schulsenatorin sieht erste Erfolge.

Von Uta Schleiermacher

28.8.2024

Zukunft der Komischen Oper in Berlin

Kai Wegner schließt nichts aus

Beim Thema Einsparungen richten sich die Augen der Koalition auch auf den Sanierungsfall Komische Oper. Sogar ein Verkauf des Hauses steht im Raum.

Von Rainer Rutz

21.8.2024

Bettina Jarasch steht mit verschränkten Armen vor einem Plakat der Grünen.

Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch

„Den Karren in den Mist gefahren“

Berlins Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch wirft der CDU und SPD vor, mit der Haushaltspolitik keine Rücksicht auf Menschen mit geringem Einkommen zu nehmen.

Interview von Rainer Rutz

21.8.2024