Extremismus-Klausel in Niedersachsen CDU wittert überall Verfassungsfeinde Die niedersächsische CDU möchte, dass Mitarbeiter des Landtags strenger auf „Extremismus“ überprüft werden. So einfach ist das aber nicht. Von Nadine Conti 18.11.2025
Polizeibeamtin mit Reichsbürger-Nähe Gericht bestätigt Suspendierung Friederike H. flog bei der Polizei raus, weil sie der Reichbürger-Ideologie nahe steht. Die Suspendierung ist laut Oberverwaltungsgericht rechtens. Von Andreas Speit 29.4.2021
Aufarbeitung des Radikalenerlasses Die Zeit der Berufsverbote Niedersachsen legt seinen Bericht über Berufsverbote und Überwachungen in Folge des Radikalenerlasses vor. Die Landesbeauftragte fordert Entschädigungen. Von Reimar Paul 30.1.2018
„Hysterische Angst vor dem Kommunismus“ meinungsfreiheit Die niedersächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung des Radikalenerlasses, Jutta Rübke (SPD), fand heraus dass dass 170.000 BewerberInnen auf ihre Gesinnung hin überprüft wurden. Über den Schaden für die Betroffenen und die Demokratie Von Tobias Brück Ausgabe vom 16.5.2017, Seite 26-27, Nord Download (PDF)
Tausende potentielle Kommunisten Radikalenerlass 170.000 Bewerber des öffentlichen Dienstes wurden in Niedersachsen von 1972 bis 1988 auf ihre „Verfassungstreue“ durchleuchtet. 130 Menschen erhielten daraufhin ein Berufsverbot Von Tobias Brück Ausgabe vom 25.4.2017, Seite 26, Nord Download (PDF)
Radikalenerlass in Niedersachsen „Einige sind innerlich zerbrochen“ Die niedersächsische Landesregierung arbeitet jetzt das Schicksal der Opfer von Berufsverboten auf. Für den Lehrer Rolf Günther ein wichtiger Schritt, der befriedet. Interview von Klaus Wolschner 2.1.2017
