Prognostizierende Polizeiarbeit: Computer sollen im Voraus ermitteln, wo es Straftaten geben könnte. Stadtteile könnten dabei stigmatisiert werden.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
FRAUEN UND IS Immer mehr deutsche Frauen ziehen in den heiligen Krieg. Viele von ihnen sind jung und reisen auf eigene Initiative
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Nun ist klar: Der Einsatz der verdeckten Ermittlerin „Iris Schneider“ in linker Szene war von Polizei gesteuert. Anderes bleibt ungewiss.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
BERICHT Hamburger Verfassungsschutz registriert mehr Salafisten und Spaltung der „Antiimps“
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
DATENSCHUTZ Kritik an neuer Regelung des Bundes wird in Hamburg und Schleswig-Holstein schärfer. FDP will die Ernsthaftigkeit der Grünen auf die Probe stellen
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
GEFAHRENGEBIETE Gericht bezeichnet „schärfstes Polizeigesetz“ als verfassungswidrig. Dennoch bleibt es in Kraft
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Das OVG Hamburg hat ausführlich begründet, warum es die Regelung der Gefahrgebiete für verfassungswidrig hält.
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
ROTE FLORA Das Hamburger Radio „Freies Sender Kombinat“ wurde Anfang der 2000er Jahre von der Polizei ausspioniert. Zum Einsatz der verdeckten Ermittlerin Ines P. nimmt die Redaktion jetzt Stellung
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Ressort: Inland
GEFAHREN-URTEIL
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bürgerschaft wählt den Chef der rechtspopulistischen AfD, Jörn Kruse, in den Kontrollausschuss für den Verfassungsschutz. Nach Jahren darf nun auch die Linke.
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
KLEINE ANFRAGE Die verdeckte Ermittlerin Iris P. hat seit 2004 auch für das Landeskriminalamt Schleswig-Holstein in der linken Szene recherchiert. Die Akten sind lückenhaft
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Ressort: Nord Aktuell
Mehr als 16.000 Kameras filmen in Hamburg im öffentlichen Raum – sogar in Kitas. Die FDP kritisiert den Überwachungswahn.
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Das Hamburger „Freie Sender Kombinat“ ist vom Staatsschutz überwacht worden. Nicht rechtens, sagt der Datenschutzbeauftragte.
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
VERDECKTE ERMITTLERIN Entgegen den ursprünglichen Angaben des Hamburger SPD-Senats gibt es doch Berichte über den Einsatz von „Iris Schneider“ als sogenannte „Beobachterin für Lagebeurteilung“
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Ressort: Nord Aktuell
KONTROLLE Datenschutzbeauftragter kritisiert Gesetz zum Einsatz von Kameras auf Polizistenschultern
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Ressort: Hamburg Aktuell
Die in der linken Szene eingesetzte verdeckte Ermittlerin hatte eine Doppelfunktion, gibt die Polizei zu. Ihre Flirts seien aber nicht vorgesehen gewesen.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
VERDECKTE ERMITTLERIN Das Bundeskriminalamt lehnt Verantwortung für den Einsatz beim Sender FSK ab
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Ressort: Hamburg Aktuell
FLORA-AUSSPÄHUNG Der Senat erklärt, über die verdeckte Ermittlerin erfahre er aus Berlin auch nichts
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Ressort: Hamburg Aktuell
Die Bürgerschaft soll sich mit dem Einsatz der verdeckten Ermittlerin Iris P. befassen, die Linke erwägt sogar, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen.
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VERDECKTE ERMITTLERIN
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Ressort: Nord Aktuell
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