Artikel

Berliner Grüne und Polizei

Sonnenbrille soll erlaubt werden

Grüne legen ein Sicherheitspaket vor. Bei der von der SPD geforderten Verschärfung des Polizeigesetzes signalisieren sie Kompromissbereitschaft.

Von Plutonia Plarre

10.4.2019

Das war auch

Verband will Fußball-Klub ausschließen

Von Marinus Reuter

Ausgabe vom 6.4.2019, Seite 54, was war – was kommt

„Manche von uns waren sehr entsetzt“

Die Gruppe Antifa-Altona-Ost will die Straßen von rechtsextremen Aufklebern freihalten. Sie sieht sich von Hamburgs Verfassungsschutz kriminalisiert

Ausgabe vom 6.4.2019, Seite 56-57, schwerpunkt

Zentrum für politische Schönheit

In einem Topf mit Gefährdern

Die Behörden in Thüringen ermitteln gegen das Künstlerkollektiv. Der Vorwurf: Bildung einer kriminellen Vereinigung.

Von Daniel Godeck

3.4.2019

Straßenschild mit nach unten zeigendem Pfeil, dahinter eine bröckelige Wand mit AfD Parteilogo

Politikwissenschaftler über AfD

„Man erwartet den Tag X“

Der rechte Flügel der AfD schürt stark die Erwartung, dass die Partei bald die Macht übernimmt. Doch für Niederlagen, so Gideon Botsch, gibt es keinen Plan B.

Interview von Sabine am Orde und Stefan Reinecke

3.4.2019

Österreichs Geheimdienst ausgeschlossen

Keine Interna von der Familie

Europäische Geheimdienste schneiden den Partner in Wien. Grund sind wohl die Verbindungen von Innenminister Kickl zu Neonazis.

Von Ralf Leonhard

2.4.2019

Berliner Innenpolitik

Parteitagsrede schlägt Wellen

Konflikt um rot-rot-grüne Innenpolitik geht weiter: Linke und Grüne weisen die Äußerungen von Regierungschef Michael Müller zurück.

Von Plutonia Plarre

1.4.2019

Sabine Leutheuser-Schnarrenberger vor grauem Hintergrund

Ex-Justizministerin über Terror-Angst

„Ich will für die Freiheit begeistern“

Angst lähmt nur, meint Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Ein Gespräch über falsche Anti-Terror-Politik und die richtigen Strategien gegen Hass.

Interview von Jan Feddersen

31.3.2019

Umfang geht Barley zu weit

Justizministerium lehnt Pläne zur Überwachung von Kindern ab. Auch Kinderschutzbund ist empört

Ausgabe vom 28.3.2019, Seite 6, inland

Gesicht von Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, vor Wand mit Schriftzug

Dienstaufsichtsbeschwerde der AfD

AfD gegen Verfassungsschutzchef

Thomas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes, hatte die AfD öffentlich als „Prüffall“ bezeichnet. Dagegen reicht die Partei jetzt Beschwerde ein.

Von Sabine am Orde

26.3.2019

Ein Jugendlicher liegt auf einem Sofa und schaut auf sein Smartphone in seiner Hand

Seehofer will Verfassungsschutz aufrüsten

„Mit der SPD ist das nicht zu machen“

Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass der Verfassungsschutz bei Messengerdiensten mitlesen und Kinder überwachen kann. Die SPD geht auf die Barrikaden.

Von Konrad Litschko

25.3.2019

Zwei Hände halten ein stilisiertes Hufeisen.

Hufeisentheorie für Unternehmer

Extreme Sorgen der Wirtschaft

Mittel gegen Linksradikale: Auf einer Extremismus-Tagung informiert der Verfassungsschutz in Berlin Unternehmen wie RWE im Umgang mit Protest.

Von Peter Nowak

26.3.2019

Verein Uniter: Verfassungs- schutz zieht Konsequenzen

Reaktion auf Recherchen der taz

Von Alexander Nabert, Martin Kaul, Sebastian Erb und Christina Schmidt

Ausgabe vom 20.3.2019, Seite 5, inland

taz-Recherche zu rechtem Netzwerk

Hannibals Reisen

Uniter will jetzt auch Autokraten unterstützen. Deutsche Behörden rätseln derweil: Ist der Verein gefährlich?

Von Sebastian Erb, Alexander Nabert, Martin Kaul und Christina Schmidt

15.3.2019

Verfassungsschützer bei Hannibal-Verein

Verbindung enger als bekannt

Das Innenministerium in Stuttgart bestätigt: Uniters Gründungschef war schon damals beim Geheimdienst.

Von Sebastian Erb, Martin Kaul, Alexander Nabert und Christina Schmidt

13.3.2019

Ein Mann hällt bei einer Demonstration ein Schild hoch

Zensur im russischen Internet

Netz unter Druck

In Russland soll ein autarkes Internet aufgebaut werden. Der Duma geht es dabei um Unabhängigkeit von den USA – aber nicht nur.

Von Klaus-Helge Donath

14.3.2019

Demonstration gegen das Polizeigesetz: Demonstrantinnen und Demonstranten halten Banner und Fahnen und marschieren auf der Straße

Linke streitet über Polizeigesetz

„Autoritäre Gesetzesverschärfung“

Rot-Rot in Brandenburg will ein neues Polizeigesetz einführen. Linke aus Bund und Ländern fordern nun ihre Parteikollegen auf, dieses abzulehnen.

Von Konrad Litschko

11.3.2019

Überwachen und strafen

Künftig will die Polizei auch den Hansaplatz in St. Georg überwachen. Die Innenbehörde erhofft sich davon einen Abschreckungseffekt. Die Linke kritisiert sie als Scheinlösung

Ausgabe vom 11.3.2019, Seite 28, taz.hamburg