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Thomas Goes und Maren Kaminski im Portrait

Verfassungsschutz-Beobachtung von Linken

Begründung? Fehlanzeige

Zwei Mitglieder der Linken in Niedersachsen wurden sechs Jahre lang vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Frage nach dem Warum bleibt unbeantwortet.
Von Andreas Speit

20.1.2022

Junge Leute marschieren mit einem Transparent, welches das 1,5-Grad-Klimaschutzziel zeigt

Druck auf Klimaschützer

Staatsschutz geht gegen Fridays vor

Fridays for Future protestiert friedlich für radikalen Klimaschutz. Doch die Bewegung sieht sich immer häufiger mit Repressionen konfrontiert.
Von Harff-Peter Schönherr

10.1.2022

Marcela Turati

Journalistin über Drogenkrieg in Mexiko

Journalismus oder Tod

Als Investigativjournalistin recherchierte Marcela Turati zum Drogenkrieg in Mexiko. Dann wurde klar: Die Polizei überwachte sie.
Interview von Tobias Lambert

10.1.2022

Polizisten und Protestierende in blauem Licht.

Neuer Typ von Extremismus

„Querdenker“ mit Waffen

Seit fast einem Jahr beobachtet der Verfassungsschutz radikale Corona-Leugner. Einige von ihnen haben eine Waffenerlaubnis.
Von Sebastian Erb

29.12.2021

historisches Bild eienr Demo gegen Berufsverbote

50 Jahre Radikalenerlass

Jagd auf Linke

Der Radikalenerlass verbaute Tausenden jungen Menschen den Berufseinstieg. Es gab rund 3,5 Millionen Anfragen beim Verfassungsschutz.
Von Katharina Schipkowski

26.12.2021

In einem Auge spiegelt sich das Logo von Facebook.

Cybersöldner-Firmen bei Facebook

Überwachung im Netz

Kolumne Digital Naives von Malaika Rivuzumwami
Über Meta-Plattformen wurden 50.000 Nutzer in den vergangenen Monaten ausspioniert oder gehackt. Dabei werden auch altbekannte Namen genannt.

17.12.2021

Harald Munding wartet im Bundesverfassungsgericht auf den Beginn der mündlichen Verhandlung

Bayerisches Verfassungsschutzgesetz

Grundsatzurteil geplant

Drei Linke hatten gegen das Verfassungsschutzgesetz in Bayern geklagt. Karlsruhe will nun alle Befugnisse des Dienstes auf den Prüfstand stellen.
Von Christian Rath

14.12.2021

Rot-Grün-Rote Pläne zu Videoüberwachung

Kontrolle rund um die Uhr

Die SPD setzt Videoüberwachung an „gefährlichen“ Orten durch. Dafür bekommen Linke und Grüne mehr Bürgerrechte versprochen. Ob der Deal hält?
Von Plutonia Plarre

7.12.2021

Marco Haase

Verfassungsschützer zeigt BVB-Profi an

Üble Nachrede?

Der Sprecher des Hamburger Verfassungsschutzes hat den Fußballer Jude Bellingham angezeigt. Dieser hatte einen umstrittenen Schiedsrichter kritisiert.
Von André Zuschlag

7.12.2021

Demonstration mit Transparent, im Vordergrund Polizei.

Geplantes Archiv zu Rechtsterrorismus

Die klaffende Lücke

Kolumne Red Flag von Fatma Aydemir
Die Ampel möchte ein Archiv unter anderem mit NSU-Akten einrichten. Damit es kein Symbol bleibt, müssen endlich Aufklärungslücken geschlossen werden.

5.12.2021

Christian Heinz von der CDU steht mit Maske im Plenarsaal

Ausschuss zum Mordfall Walter Lübcke

Schwarz-Grün verlässt sich auf die AfD

Im Untersuchungsausschuss stimmten CDU und Grüne mit der AfD gegen die Opposition. Eine Zeugin soll in einer geheimen Sitzung aussagen.
Von Christoph Schmidt-Lunau

2.12.2021

Portrait von Wladimir Sliwjak.

Umweltaktivist Sliwjak über Russland

„Putin fürchtet junge Generation“

Waldimir Sliwjak erhält für seinen Einsatz bei der Organisation „Ecodefense“ den Alternativen Nobelpreis. Ein Gespräch über Ängste des Kreml – und Nord Stream 2.
Interview von Katharina Schipkowski

1.12.2021

Edward Snowden grüßt von einem Bildschirm

Aufgeflogene Whistleblower

Es fehlt der richtige Schutz

Ohne Whistleblower wäre viel Unrecht in der Welt nicht aufgedeckt worden. Trotzdem werden sie häufig verfolgt und eingeschüchtert.
Von Lisa Schneider

29.11.2021

Portrait

Unabhängiger Journalismus in Kuba

Auszeit vom Dauerarrest

Der Journalist Augusto César San Martín Albistur hat Verhöre durch die kubanische Staatssicherheit hinter sich. In Berlin kann er Luft holen.
Von Knut Henkel

26.11.2021

Das Foto zeigt die Koalitionsverhandlerinnen Franziska Giffey, Bettina Jarasch und Katina Schubert von SPD, Grünen und Linkspartei.

Rot-Grün-Rot geht auf die Zielgerade

Am Kotti filmt künftig die Polizei

Die Koalitionsverhandlerinnen von SPD, Grünen und Linkspartei haken auch das Thema Inneres ab. Samstag könnte der Vertrag vorliegen.
Von Stefan Alberti

25.11.2021

Mensch mit OP-Maske auf der Steht: „Meine Stimme wurde mir gestohlen“

Pressefreiheit in Belarus

Bürokratische Unterdrückung

Der belarussische Machthaber Lukaschenko geht immer härter gegen Jour­na­lis­t:in­nen vor – mit Gewalt und Gesetzen.
Von Lisa Schneider

24.11.2021

Niedersachsen Innenminister Boris Pistorius sitzt bei einer Pressekonferenz auf dem Podium und verzieht unwirsch das Gesicht.

LKA-Panne in Niedersachsen

Fahrlässiger V-Mann-Aktenklau

Vor zwei Jahren ließ sich ein LKA-Beamter Akten stehlen und brachte damit Innenminister Pistorius in Erklärungsnöte. Jetzt wurde die Strafe reduziert.
Von Nadine Conti

28.11.2021

AfD-Landeschefin Kristin Brinker

AfD-Klage überwiegend abgewiesen

AfD plustert sich auf

Der Oberverwaltungsgericht weist eine Klage der AfD gegen den Verfassungsschutzbericht überwiegend ab. Doch die Partei verkauft das als Erfolg.
Von Gareth Joswig

18.11.2021

Opfergalerie des NSU

Verschlusssache NSU

Die geheime Akte

Vor zehn Jahren flog der NSU-Terror auf. Hält der Verfassungsschutz dazu bis heute etwas zurück? Eine geheime Akte schürt diesen Verdacht.
Von Konrad Litschko

4.11.2021

10 Jahre NSU – Die geheime Akte

Ein Bericht vom hessischen Verfassungs­schutz über Ermittlungen rund um den NSU ist unter Verschluss – eigentlich bis zum Jahr 2044. Die taz konnte die Akte schon jetzt einsehen. Sie legt ein grandioses Behördenversagen nahe4–5

4.11.2021

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