Artikel

Nach dem Messerangriff in Mannheim

Trauer und politische Rituale

Nach dem Angriff von Mannheim herrscht Bestürzung über den Tod eines Polizisten. Die Politik fordert mehr Härte bei Abschiebungen und Islamismus.

Von Konrad Litschko

3.6.2024

Behelmte Polizisten mit Kameras auf einer Straße in Leipzig

Polizeikessel in Leipzig

Aufarbeitung im Schneckentempo

Vor einem Jahr kesselte die Polizei in Leipzig mehr als 1.300 DemonstrantInnen ein. Die Ermittlungen gehen weiter, ebenso die Kritik an der Polizei.

Von David Muschenich und Adefunmi Olanigan

3.6.2024

Polizei Berlin

Abrüstung nicht in Sicht

Berliner Polizist:innen leisteten am 1. Mai über 46.000 Einsatzstunden. Linkenpolitiker Niklas Schrader moniert den teuren Kräfteverschleiß.

Von Rainer Rutz

31.5.2024

Prozess gegen Terror-Unterstützer

Mit dem Segelboot heim ins Reich

In Hamburg steht ein 66-Jähriger wegen Unterstützung der „Kaiserreichsgruppe“ vor Gericht. Beim Verfassungsschutz war er mit einem Hinweis abgeblitzt.

Von Jan Kahlcke

27.5.2024

Frauen auf einer Demo tragen Hijab, Kufijas und Palästinafahnen

Auflösung von Palästina-Kongress

Gewaltenteilung in Gefahr

Der Senat räumt ein, dass der „Palästina-Kongress“ im April hastig beendet wurde. Auch die Räumung der HU-Besetzung war laut Jurist fragwürdig.

Von Hanno Fleckenstein

27.5.2024

Im Vordergrund ein abgestelltes Fahrad mit der Aufschrift

Wahlkampf-Protest in Hamburg

Schrille Töne gegen rechts

„Kritisch begleiten“ will ein Bündnis den AfD-Wahlkampf in Hamburg. Darin sieht die Polizei mitunter eine unangemeldete Versammlung – und greift ein.

Von Selma Hornbacher-Schönleber

26.5.2024

Ein Wahlkampfplakat der SPD zeigt Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD- Europaabgeordnete Katarina Barley mit der Aufschrift Olaf Du Jude und einem Davidstern.

BKA-Chef Münch zu Gewalt im Wahlkampf

„Die Zahlen sind ein Alarmsignal“

Im Wahlkampf häuft sich die Gewalt gegen Politiker:innen. BKA-Chef Holger Münch warnt vor einer Verrohung und verspricht Verfolgungsdruck.

Interview von Konrad Litschko

25.5.2024

Bodycams nun auch ganz privat

Schleswig-Holstein will mit dem Einsatz auch in Wohnungen deeskalieren. Bis auf die FDP stimmen alle zu

23.5.2024

nord, S. 26-27

Der Journalist José Luis Tan Estrada (links) bei einer Recherche

Haft eines kubanischen Journalisten

Zu unbequem für das System

Der Journalist José Luis Tan Estrada wurde fünf Tage von der kubanischen Polizei festgehalten. Ein Beispiel für die repressive Politik im Land.

Von Knut Henkel

7.5.2024

Ein rotes Plakat steht an einem Baum, darauf ein Mann und eine Frau

Rasierklingen-Falle im Wahlkampf

Hamburger SPD-Politiker verletzt

Als er umgeworfene Plakate wieder aufstellte, schnitt sich SPD-Politiker Olcay Aydik an einer verdeckten Rasierklinge. Nun ermittelt der Staatsschutz.

Von Kaija Kutter

17.5.2024

Eine Person reckt die Faust in den Himmel

Eskalation in Neukaledonien

Am Rande eines Bürgerkriegs

Die gewaltsamen Ausschreitungen halten an – trotz des Notstands. Die Pariser Regierung schickt Militär und blockiert das soziale Netzwerk Tiktok.

Von Rudolf Balmer

16.5.2024

Auf diesem Bild vom 16. September 2015 nimmt Kölns Polizeipräsident Wolfgang Albers an einer Pressekonferenz in Köln teil.

Kölner Silvesternacht 2015

Polizeichef zu Unrecht entlassen

Kölns Polizeipräsident konnte 2016 nur entlassen werden, weil er politischer Beamter war. Das sei unzulässig, so das Bundesverfassungsgericht nun.

Von Christian Rath

16.5.2024

Das Bild zeigt SPD-Innensenatorin Iris Spranger

Taser für die Berliner Polizei

Waffenkauf ohne Evaluation

Allen Geldsorgen zum Trotz hat SPD-Innensenatorin Iris Spranger die angekündigte Beschaffung von 250 Tasern für die Polizei bereits abgeschlossen.

Von Rainer Rutz

16.5.2024

Zwei Polizisten stehen einer Gruppe junger Menschen gegenüber, die Kufijas tragen. Aus einem Fenster über den Leuten hängt eine Israelfahne.

Räumung eines Camps an der FU Berlin

Protestbefreite Universität

Propalästinensische Studierende besetzen einen Innenhof an der Freien Universität. Kurz darauf wird geräumt. Lehrkräfte solidarisieren sich mit den Protesten.

Von Kai Liesegang, Jonas Wahmkow und Susanne Memarnia

7.5.2024

Einheiten der Polizei stoßen während der Revolutionären 1. Mai-Demo in der Stuttgarter Innenstadt mit Demonstrationsteilnehmern zusammen.

Polizeikessel bei 1.Mai-Demo

Stuttgart spielt Kreuzberg

Bei der revolutionären 1. Mai-Demo in Stuttgart kam es zu Ausschreitungen. Jetzt machen Polizei und Demonstranten einander Vorwürfe.

Von Benno Stieber

2.5.2024

Polizisten stürmen über einen Steg zum Fenster ein Gebäude

Anti-israelische Student*innenproteste

Keine Toleranz den Intoleranten

Kommentar von Susanne Knaul

Die New Yorker Polizei räumt bei den anti-israelische Student*innenprotesten in New York die Hamilton Hall der Columbia Universität – völlig zu Recht.

1.5.2024