Hamburgs Ex-Regierungschef hat im Wahlkampf 2021 die Berliner CDU beraten. Nun empfiehlt er den Parteifreunden, sich von Dogmen zu verabschieden.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Interview
FDP will Berliner Hunderegister wieder abschaffen. Abstimmung am Donnerstag
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Grünen haben binnen fünf Jahren ihre Mitgliederzahlen verdoppelt und sind erstmals zweitgrößte Partei. Das liegt auch an der Schwäche der CDU.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Seit Kurzem ist Katja Kipping Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales in Berlin. Die Ex-Linken-Chefin blüht auf. Ihrer Partei geht es schlecht.
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Der Untersuchungsausschuss Neukölln startet später.Grund ist der Streit über die Teilnahme von Abgeordneten der AfD
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
In der Mietenpolitik versucht die SPD krampfhaft, die Enteignungs-Bewegung zu blockieren. Das schadet ihr, der Koalition – und den Mieter*innen.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Kurz vor ihrer ersten inhaltlichen Sitzung gerät die Enteignungskommission in die Kritik. Die Vorsitzende will die politischen Vorgaben unterlaufen.
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Kommentar
Rot-Grün-Rot einigt sich auf den Haushalt. Jede Partei bekommt ein paar Schmankerl, schließlich ist dank positiver Steuerschätzung doch genug Geld da.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Ist die Linke noch zu retten? Berlins Parteichefin Schubert über Kakophonie, Sexismus, die Herrschaft der Überväter und das Vorbild Berlin.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Interview
Die Enteignungskommission will politische Vorgaben unterlaufen. Die Linke übt Kritik an der Vorsitzenden und drängt im Senat auf eine Klärung.
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Nach einem Schiedsgerichtsurteil ist unklar, ob Berliner AfD-Abgeordnete zum Bundesparteitag dürfen. Der Landesvorstand legt Rechtsmittel ein.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Linke ist zufrieden mit der Nominierung von Alexander Oerke zum unabhängigen Berliner Polizeibeauftragten. Die Wahl soll am 9. Juni sein.
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bei der Klausur der Grünen-Fraktion auf dem Landgut Stober zeigt sich: Ohne Reibung ist das Verhältnis in der rot-grün-roten Koalition nicht.
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Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Im Landgut Stober bei Nauen, wo bereits der Senat tagte, geht nun die Grünen-Fraktion in Klausur. Auch der Ukrainekrieg und die Folgen sind Thema.
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Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Beatrix von Storch hat Personen auf eine eigentlich geschlossene Wahlliste setzen lassen. Das Berliner AfD-Landesschiedsgericht annullierte die Wahl.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Seit fünf Monaten ist Franziska Giffey Regierende Bürgermeisterin von Berlin. Ein Gespräch über „Deutsche Wohnen enteignen“ – und gewalttätigen Protest.
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Der Berliner Untersuchungsausschuss zum rechtsextremen Neukölln-Komplex ist eingesetzt. Die AfD ist nicht drin – und will dagegen klagen.
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Aus SPD-Sicht distanzieren sich die Grünen nicht ausreichend von dem Angriff auf Regierungschefin Franziska Giffey (SPD).
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Fraktion unterstützt Antrag der eigenen Abgeordneten Bung nicht. Innensenatorin Spranger kündigt Sicherung der sowjetischen Ehrenmale am 8. Mai an.
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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