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Andreas Speit Der rechte Rand

Wieso Beratung gegen rechts das Ende droht

Von Andreas Speit

14.11.2024

nord,  S. 26-27
R-L Olaf Scholz SPD, Bundeskanzler, und Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, aufgenommen im Rahmen einer Sitzung des Deutschen Bundestages in Berlin, 08.02.2023

Wahlkampfdebatte im Bundestag

Bundeskanzler Molz? Kein Scherz!

Die Regierungserklärung ist der Auftakt zum Wahlkampf. Olaf Scholz hält sich mit Attacken auf Friedrich Merz zurück, der wiederum schont die Grünen.
Von Anna Lehmann

13.11.2024

Fast leerer nächtlicher U-Bahnhof

Schutzräume im ÖPNV

Mehr Frauen-Wagen wagen

Von den Grünen kommt der Vorschlag, für Frauen reservierte U- und S-Bahn-Wagen einzusetzen. Aber ist das ein gute Idee?
Von Claudius Prößer

13.11.2024

gesperrte Elbbrücke

Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen

Ohne Moos nix los

Die Wirtschaftsweisen prophezeien für das kommende Jahr nur ein winziges Wachstum für Deutschland. Ihr zentraler Rat: verlässliche Investitionen.
Von Hannes Koch

13.11.2024

Das Foto zeigt eine winterliche Szene aus der TV-Serie

Berliner Landesfinanzen

„Winter is coming“

Finanzsenator Stefan Evers (CDU) zitiert im Parlament aus „Game of Thrones“, um auf die Milliarden schweren Kürzungen im Haushalt vorzubereiten.
Von Stefan Alberti

13.11.2024

Arne Raue spricht beim Landesparteitag der AfD Berlin

Erstes AfD-Stadtoberhaupt in Brandenburg

Bürgermeister von Jüterbog tritt in AfD ein

Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue ist schon länger als rassistisch und AfD-nah bekannt. Sein Eintritt passt gut in die Strategie der Partei.
Von Gareth Joswig

13.11.2024

Ein Man stützt seinen Kopf auf seine Hände und schaut nachdenklich

Neuaufstellung im Axel Springer Verlag

Bei Springer gilt mal wieder vorwärts durch rückwärts

Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg
Die „Bild“ wirft sich ins Wahlgetümmel: Mal für Pistorius, mal für Merz. Währenddessen kämpft Springer mit seinen gewaltigen Umbauten.

13.11.2024

Frank Ullrich sitzt neben Thomas Weikert im Sessellift

SPD-Politiker Frank Ullrich hört auf

Der Sportfanpolitiker

Der Sportausschussvorsitzende Frank Ullrich (SPD), einst Biathlon-Olympiasieger, tritt nicht mehr für die Bundestagswahl an. Seine Bilanz ist mäßig.
Von Thomas Purschke

13.11.2024

Demonstrierende mit einem Banner mit der Aufschrift

113 Erstunterzeichnende

Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein

Bis zur Neuwahl bleibt nicht viel Zeit, am Mittwoch aber hat eine Gruppe Abgeordneter im Bundestag Ernst gemacht: Sie haben ihren AfD-Verbotsantrag eingereicht.
Von Konrad Litschko

13.11.2024

Eine Bank in Regenbogenfarben

Benachteiligung bei der Ehe für alle

Menschenrecht auf Muttersein

Kommentar von Stella Lueneberg
Queere Mütter müssen in Deutschland immer noch um Anerkennung kämpfen. Das Abstammungsgesetz sollte endlich reformiert werden.

13.11.2024

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, sitzt an einem Küchentisch

Habecks Ansage zur Kanzlerkandidatur

Pragmatismus am Küchentisch

Kommentar von Simone Schmollack
Robert Habeck will Kanzlerkandidat der Grünen werden. Nicht alle in der Partei glauben, dass das die richtige Entscheidung ist, vor allem die Frauen.

12.11.2024

Kamala Harris blickt hinter der Bühne auf einen Monitor, bevor sie die Bühne für ihre letzte Wahlkampfveranstaltung betritt

Demokratie unter Beschuss

Dialektik des Widerstandes

Kolumne Schlagloch von Robert Misik
Die Errungenschaften der Gegenwart sind von rechts bedroht. Diese Barbarei zu bekämpfen ist nötig und unumgänglich, zugleich aber auch zu wenig.

13.11.2024

Thomas Haldenwang kneift Augen im Sonnenlicht zusammen

Antritt bei der Bundestagswahl

Verfassungs­schutzchef Thomas Haldenwang wird CDU-Kandidat

Seit sechs Jahren führt er den Verfassungsschutz an, warnt vor rechtsextremen Gefahren. Nun will Thomas Haldenwang für die CDU in den Bundestag.
Von Konrad Litschko

12.11.2024

Reichstag im Nebel mit Baustelle davor

Neuwahlen am 23. Februar

Wahlkampf auf Weihnachtsmärkten

Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Union ist zu inhaltlichen Gesprächen bereit – etwa zur Stärkung des Verfassungsgerichts.
Von Anna Lehmann, Cem-Odos Güler, Gareth Joswig und Sabine am Orde

12.11.2024

März verliert die Wahl

Warum die Bundestagswahl nun doch schon am 23. Februar stattfindet – und was bis dahin noch passieren könnte 2, 20

13.11.2024

Seite 1,  S. 1

Ist Scholz noch der richtige Kandidat?

13.11.2024

Seite 1,  S. 1
Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion spricht mit Vertretern der presse

Solidaritätszuschlag in Karlsruhe

Soli oder Haushaltsloch

Sollten die sechs klagenden FDP­-Politiker:in­nen vor dem Bundesverfassungsgericht gewinnen, fehlen dem Fiskus 65 Milliarden Euro.
Von Christian Rath

12.11.2024

Das Bild zeigt eine Hand, die einen Wahlzettel in eine Wahlurne steckt.

Vorgezogene Neuwahl am 23. Februar

Alles im grünen Bereich

Berlins Parteien geben sich Richtung Bundestagswahl entspannt. Wahlleiter Bröchler ist erleichtert, dass nicht im Januar gewählt wird.
Von Stefan Alberti

12.11.2024

Zelte vor dem ehemaligen Flughafen Berlin-Tegel.

Zukunft der Notunterkunft in Berlin

Teures Tegel als gutes Geschäft

Während die SPD die Massenunterkunft Tegel schließen will, möchte die CDU an ihr festhalten. Womöglich auch, weil die Messe Berlin gut damit verdient.
Von Marina Mai

12.11.2024

Porträtfoto von Peter Kurth

Ex-Senator finanziert Rechtsextreme

Peter Kurth gab 100.000€ für Projekt von Terrorverdächtigen

Die terrorverdächtigen „Sächsischen Separatisten“ wollten in Grimma einen Szenetreff aufbauen. Der Finanzier: Peter Kurth, einst Berliner CDU-Senator.
Von Konrad Litschko

12.11.2024