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Ist der Austritt der Linken-Politiker*innen aus der Partei gerechtfertigt?

Führende Linken-Politiker*innen haben die Partei verlassen. Ist das, wie Unterstützer*innen sagen, angesichts der Debatte um den Nahostkonflikt in der Partei ein konsequenter Schritt? Oder ist es, wie Kritiker*innen ihnen vorwerfen, ein Zeichen für mangelnde Kompromissfähigkeit? Ein Pro und Contra

25.10.2024

berlin, S. 21

Haushaltsmisere in Berlin

Wer jetzt kein Geld hat, druckt sich keines mehr

Berlin ist samt seiner Regierung in den Herbstferien. Wann endlich Klarheit über die 3-Milliarden-Einsparungen im Haushalt herrscht, ist völlig offen.

Von Stefan Alberti

23.10.2024

Linke in Berlin

Parteiaustritte nach Antisemitismus-Streit

Fünf prominente Mitglieder der Berliner Linken, darunter Ex-Kultursenator Klaus Lederer, verlassen die Partei. Sie machen der Linken schwere Vorwürfe.

Von Erik Peter

23.10.2024

Berliner Verfassungsschutz

Wenn zwei sich streiten, freut sich der Nazi

Der Berliner Verfassungsschutz kannte die Identität eines mutmaßlichen Serientäters seit 2017. Die Polizei erfuhr davon lange nichts.

Von Malene Gürgen

22.10.2024

Die Grüne-Landesvorsitzende Nina Stahr und Philmon Ghirmai  posieren vor einer wellig texturierten Wand und Blicken uns direkt, lächelend an.

Landesvorsitzende der Berliner Grünen

„Es ist doch unsere Stärke, dass wir nicht vereinfachen“

Weniger Scheindebatten und Politik gemeinschaftlich entwickeln: Darauf setzen Berlins Grünen-Chef*innen nach den jüngsten Misserfolgen ihrer Partei.

Interview von Stefan Alberti

21.10.2024

Antisemitismus-Streit in Berliner Linke

Kompromiss unmöglich?

Zwei prominenten Austritten aus der Berliner Linken könnten weitere folgen. Der Streit über Antisemitismus droht die Partei zu zerlegen.

Von Erik Peter

21.10.2024

Gartenzwerge Figuren stehen auf einem Platz

Demokratieförderung

„Linker woker Quatsch“

CDU und AfD setzen politische Bildung und Demokratieförderung unter Druck. In Berlin eskaliert der Streit um die Landeszentrale für politische Bildung.

Von Christian Jakob

18.10.2024

Das Bild zeigt die Berliner Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch.

Krise im Berliner Landeshaushalt

Frust und Flopps

Die Grünen im Abgeordnetenhaus ziehen mit Unterstützung eine wenig schmeichelhafte Zwischenbilanz für die schwarze-rote Landesregierung.

Von Stefan Alberti

15.10.2024

Unterstützung für Parteiverbot

Wer hasst die AfD?

Ganz Berlin? Nein, nur ein Teil der Abgeordneten befürwortet ein Verbotsverfahren. Mehr Gegenwind kriegen die Rechtsextremen von der Straße.

Von Hanno Fleckenstein und Erik Peter

14.10.2024

Student:innen lernen in einer Bibliothek

City-ID für Berlin

Eine Stadtkarte für alle ist möglich

Eine City-ID könnte illegalisierten Menschen helfen, am sozialen Leben teilzuhaben, stellt ein Gutachten fest. Aber ob der Senat sie einführen will?

Von Susanne Memarnia

14.10.2024

Parteitag der Berliner Linken

Kein Antisemitismus-Skandal

Kommentar von Erik Peter

Der Eklat auf dem Parteitag der Linken steht nicht für ein Problem mit Antisemitismus. Er ist Ausdruck von Kompromisslosigkeit und einem Machtkampf.

14.10.2024

Protest vor AfD-Parteitag

In Berlin unerwünscht, deshalb tagte der Berliner AfD-Verband in Brandenburg

14.10.2024

berlin, S. 22

Das Bild zeigt Exkultursenator Klaus Lederer. Er war 2023 Spitzenkandidat der Berliner Linkspartei.

Linkspartei streitet über Antisemitismus

Nicht mit rechtsstaatlichen Mitteln

Ex-Senator Lederer und andere wollten beim Landesparteitag linken Antisemitismus benennen und bekämpfen. Eine Mehrheit der Delegierten lehnte das ab.

Von Stefan Alberti

13.10.2024

Das Bild zeigt Finanzsenator Stefan Evers von der CDU, wie er einen Regenschirm hält

Berliner Haushaltslücke

„Sie müssen nicht besorgt sein“

Schwarz-Rot behauptet, die Finanzmisere im Griff zu haben. Die Linksfraktion hingegen befürchtet, dass Berlin künftig nicht mehr funktionsfähig ist.

Von Stefan Alberti

9.10.2024

Ein bettelnder Mann sitzt am Hermannplatz in Neukölln

Gegen Armut und Ausgrenzung

Die linken Kümmerer

Ärger mit dem Amt, dem Vermieter oder Nachbarn? In der Sozialsprechstunde der Neuköllner Linken gibt es praktische Hilfe und einen Fonds für Notfälle.

Von Susanne Memarnia

9.10.2024