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Das Bild zeigt einen Stimmzettel zur Europawahl in Berlin

Briefwahlpanne vor Europawahl in Pankow

Immer wieder sonntags

Das Wahlamt Pankow hat Briefwahlunterlagen doppelt herausgeschickt – und dann am Wochenende bei den Betroffenen persönlich wieder eingesammelt.
Von Rainer Rutz

6.6.2024

Das Bild zeigt Laternenmasten, die mit Plakaten gesäumt sind.

Wahl des Europäischen Parlaments

Wo Politiker sich mal einig sind

Die Europawahl am 9. Juni ist bisher kaum ein großes Thema – nicht mal bei der Wirtschaft. Warum ist das so? Die taz hat sich im Wahlkampf umgeschaut.
Von Stefan Alberti

29.5.2024

Schwächelnd ins Ziel geschleppt

Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini werden vom SPD-Parteitag mit magerer Zustimmung zu neuen Landesvorsitzenden gewählt
Von Rainer Rutz

27.5.2024

berlin,  S. 22
Das Bild zeigt Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini

Neue Doppelspitze der Berliner SPD

Ins Ziel geschleppt

Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden.
Von Rainer Rutz

26.5.2024

Menschen sind während des Sonnenuntergangs auf dem Tempelhofer Feld unterwegs, im Hintergrund (oben rechts) ist das ehemalige Flughafengebäude zu sehen.

10 Jahre Volksentscheid Tempelhofer Feld

Simulierte Beteiligung

Vor zehn Jahren wurde per Volksentscheid entschieden, dass das Tempelhofer Feld nicht angetastet werden darf. CDU und SPD wollen das nicht hinnehmen.
Von Leonel Steinbrich

24.5.2024

Zerknittertes AfD-Wahlplakat

AfD an Berliner Schulen

Lektion in Menschenfeindlichkeit

Zwei Wochen vor der Europawahl häufen sich die Auftritte der AfD an Berliner Schulen. Die müssen jedoch keine Rechtsextremen einladen.
Von Susanne Memarnia

22.5.2024

Eine U-Bahn fährt in einen Bahnhof ein.

Semesterticket für Promovierende

Wer promoviert, muss radeln

Dok­to­ran­d:in­nen in Berlin und Brandenburg erhalten seit April kein vergünstigtes Semesterticket mehr. Dagegen regt sich jetzt Widerstand.
Von Nanja Boenisch und Ralf Pauli

15.5.2024

Friedrich Merz wird auf dem CDU-Parteitag beklatscht

Friedrich Merz auf dem CDU-Parteitag

Der kalte Fritz

In seiner Rede auf dem CDU-Parteitag versucht sich Friedrich Merz staatsmännisch zu geben. Er wird mit 90 Prozent Zustimmung als Parteichef bestätigt.
Von Cem-Odos Güler und Sabine am Orde

6.5.2024

Aktivist:innen von DW Enteignen mit Sekt vor dem Roten Rathaus

Deutsche Wohnen Enteignen

Kein Rahmen in Sicht

Der Senat verschleppt das Vergesellschaftungsrahmengesetz. Dabei dient es selbst nur dazu die Vergesellschaftung zu verschleppen.
Von Erik Peter

22.4.2024

Wahlplakate zur Europawahl an einer Straßenlaterne

Europawahl am 9. Juni

Es darf wieder geworben werden

In Berlin hängen wieder Wahlplakate – die Wahl fürs Europaparlament am 9. Juni steht an. Erstmals dürfen die 16- und 17-Jährigen zur Urne gehen.
Von Stefan Alberti

22.4.2024

Das Bild zeigt Raed Saleh im Abgeordnetenhaus

Berlins scheidender SPD-Chef Saleh

Der Steuermann hat sich verzockt

Kommentar von Rainer Rutz
Raed Saleh ist im Kampf um seine Zukunft als SPD-Landeschef brachial gescheitert. Gut möglich, dass nun ungemütliche Zeiten auf die Partei zukommen.

21.4.2024

Das Bild zeigt SPD-Noch-Landeschef Raed Saleh

Machtkampf in der Berliner SPD

Saleh verliert Parteivorsitz

Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen.
Von Rainer Rutz

20.4.2024

Ein Mann steht in einem Tempel

Indiens Wahlkampf in Deutschland

Buhlen um die Diaspora

Seit 2014 hat sich die Zahl der Inder hierzulande verdreifacht. Neben Unpolitischen und Kritischen gibt es auch aktive Hindunationalisten.
Von Yossi Bartal

18.4.2024

in Motivwagen, der Bundesfinanzminister Christian Lindner als Sparschwein mit der Schuldenbremse zeigt, steht beim Richtfest für den Kölner Rosenmontagszug im Karnevalsmuseum.

Schuldenbremse und Klimavolksentscheid

Die Anti-Politik-Maschine

Kommentar von Jonas Wahmkow
Ein Jahr nach dem Scheitern von Berlin 2030 Klimaneutral scheint echte Klimapolitik unmöglich. Schuld ist auch die Sparpolitik des Bundes.

26.3.2024

Das Sport- und Erholungszentrum (SEZ), früheres Vorzeigebad der DDR verwahrlost. Das große Gebäude ist geschlossen und mit buntem Graffiti besprüht.

Protest gegen Abriss des SEZ

Hässlich, aber beliebt

Ak­ti­vis­t*in­nen protestieren gegen den Abriss des Sport- und Erholungszentrums in Berlin-Friedrichshain und sammeln 10.000 Unterschriften für den Erhalt.
Von Carlotta Kuhlmann

20.3.2024

Das Bild zeigt den Protest vor dem AGH

Berliner Kita-Krise

Eltern in Nöten

Eine Elterninitiative fordert in einer Petition Maßnahmen gegen die Kita-Krise. Vor dem Abgeordnetenhaus protestieren sie für bessere Bedingungen.
Von Jonas Wahmkow

19.3.2024

Ein Mann und eine Frau lächeln in die Kamera, im Hintergrund ist der Berliner Fernsehturm zu sehen

Dreikampf um den SPD-Landesvorsitz

„Wir wollen einen Neustart“

Die Parteilinken Jana Bertels und Kian Niroomand wollen SPD-Vorsitzende werden. Statt von oben wollen sie die zerstrittene Partei von unten einen.
Interview von Uwe Rada und Rainer Rutz

17.3.2024

Heinrich Strößenreuther und Génica Schäfgen

Neuer Volksentscheid

Berliner Baumwurzel-Bewegung

Eine Initiative will bis 2035 per Volksentscheid die Zahl der Straßenbäume fast verdoppeln. Jetzt legt sie einen eigenen Gesetzentwurf vor.
Von Rosa Mosinzer

4.3.2024

Halfpipe mit Graffiti auf dem Tempelhofer Feld

Bebauungspläne für das Tempelhofer Feld

„Das gebietet der Respekt“

Oliver Wiedmann vom Verein Mehr Demokratie kritisiert Senatspläne zum Bürgerdialog in Sachen Tempelhofer Feld – und die SPD-Idee einer Volksbefragung.
Interview von Claudius Prößer

19.2.2024

Nina Stahr am Redepult im Bundestag,

Teilwiederholung der Wahl in Berlin

SPD und FDP mit herben Verlusten

Bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl von 2021 in Berlin legen AfD und CDU deutlich zu. Vier Berliner Abgeordnete verlieren ihr Mandat.
Von Stefan Alberti

12.2.2024