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Ein Mann hat eine FFP2 Maske am Hangelenk befestigt

Maskenpflicht in Innenräumen

Die Krux mit den Zahlen

Kommentar von Gereon Asmuth
Die Anzahl der Covid-19-Patient:innen auf Intensivstationen ist wieder rasant gestiegen. Aber die Zahlen haben deutlich an Aussagekraft verloren.

19.10.2022

Solarpanele stehen aufrecht auf einer Wiese, darüber fliegt ein Flugzeug

AKW Emsland soll am Netz bleiben

Für ein paar Kilowattstunden mehr

Kommentar von Bernward Janzing
Wie lange das AKW in Niedersachsen weiterbetrieben werden kann, hängt kaum an der Entscheidung des Kanzlers. Die Brennelemente verlieren schon an Kraft.

18.10.2022

Olaf Scholz lässt sich von Bundeswehrangehörigen in Uniform militärische Ausrüstung zeigen

Katarina Barley über 200-Milliarden-Paket

„Keine militaristische Zeitenwende“

Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments sieht Deutschland nicht als militärische Führungsmacht. Das 200-Milliarden-Paket verteidigt sie gegen Kritik.
Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

17.10.2022

Container einer flüchtligsunterkunft in Berlin

Geflüchtete in Deutschland

Nicht alle gleich erwünscht

Kommentar von Dinah Riese
Die Innenministerin spricht sich für Solidarität mit ukrainischen Geflüchteten aus – und gegen illegale Einreise. Und was ist mit Syrern und Afghanen?

11.10.2022

Ein Einkaufsbeutel hängt am Fenster einer Flüchtlingsunterkunft

Flüchtlingsgipfel in Berlin

Faesers zwei Botschaften

Die Innenministerin kündigt mehr Unterstützung bei der Unterbringung von Geflüchteten an. Zugleich verlängert sie die Grenzkontrollen zu Österreich.
Von Dinah Riese

11.10.2022

Arne Schönbohm

BSI-Chef Arne Schönbohm vor Rauswurf

Schnellschuss in Kriegszeiten

Kommentar von Tanja Tricarico
Nancy Faeser will den Chef der obersten Behörde für Cybersicherheit entlassen. Der Vorwurf der Russlandnähe ist jedoch alles andere als bewiesen.

10.10.2022

Arne Schönbohm, ein alter Mann nit Glatze und Brille.

Kritik an Cybersicherheits-Bundesamt

BSI-Chef Schönbohm soll gehen

Innenministerin Faeser will den Chef des Cybersicherheits-Bundesamt ablösen lassen. Vorangegangen waren Vorwürfe über mutmaßliche Kontakte zum russischen Geheimdienst.
Von Konrad Litschko

10.10.2022

Portest vor dem Außenministerium in Berlin mit afghanischer Flagge und Plakaten

Aufnahmeprogramme für Afghanistan

Warten auf Nancy Faeser

Hessen will afghanische Geflüchtete aufnehmen, braucht dafür aber das Ja vom Bundesinnenministerium. Eben daran scheiterten derlei Versuche bisher.
Von Dinah Riese

6.10.2022

Portrait der Bundesinnenministerin Nancy Faeser

Ampel legt Gesetzentwurf vor

Demokratiefördergesetz wird konkret

Es ist ein wichtiges Projekt der Ampel: Faeser und Paus legen einen Gesetzentwurf fürs Demokratiefördergesetz vor. Verbände aber üben Kritik.
Von Konrad Litschko

25.9.2022

Ein Polizist umringt von Menschen

Pushbacks an deutsch-polnischer Grenze

Keine Chance auf Asyl

An der deutsch-polnischen Grenze werden Flüchtlinge ohne Asylverfahren abgewiesen. Hilfsorganisationen halten das für rechtswidrig.
Von Aaron Wörz

22.9.2022

Demonstration mit einem großen Transparent.

EuGH und die Vorratsdatenspeicherung

Neuauflage oder Begräbnis

Seit 20 Jahren streitet Deutschland über die Vorratsdatenspeicherung. Am Dienstag entscheidet nun der EuGH darüber. Kassiert er das Gesetz?
Von Christian Rath

19.9.2022

Gewaltvorwürfe gegen Rockertrupp

Faeser verbietet United Tribuns

Die Innenministerin geht gegen den Rockertrupp United Tribuns vor. Die Gruppe soll schwere Gewalt- und Drogendelikte verübt haben.
Von Konrad Litschko

14.9.2022

Olaf SCholz bei seiner Rede zur Zeitenwende am 27. Februar

Deutsche Reaktion auf Russlands Krieg

Was wurde aus der Zeitenwende?

Vor sechs Monaten verkündete Olaf Scholz die „Zeitenwende“ und 100 Milliarden für die Bundeswehr. Was wurde daraus?
Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

27.8.2022

Eine Frau trägt eine Schlafmaske als Schutzmaske auf der Straße

Neue Corona-Maßnahmen

Feuerlöscher von der Regierung

Kommentar von Gereon Asmuth
Die Ampel bereitet sich mit einem neuen Infektionsschutzgesetz auf einen möglichen Corona-Herbst vor. Der moderat vorsichtige Kurs ist richtig.

24.8.2022

Buschmann und Lauterbach mit Maske geben sich den Faustschlag

Kabinett billigt Infektionsschutzgesetz

Die Länder sind am Zug

Das Infektionsschutzgesetz gibt den Ländern die Entscheidungshoheit über viele Coronamaßnahmen. Weiter wird über Maskenpflicht im Flieger diskutiert.
Von Linda Gerner

24.8.2022

Nancy Faeser im Profil

Sicherheitstour von Nancy Faeser

Cybersicherheit: auf Glück gebaut

Innenministerin Nancy Faeser ist auf Sicherheitstour. Sie will Behörden und Ver­brau­che­r:in­nen künftig besser vor Cyberangriffen schützen.
Von Tanja Tricarico

8.8.2022

Vietnamesischer Reisepass auf rotem Untergrund.

Reisepässe aus Vietnam

Gilt nicht für Deutschland

Kürzlich hat Vietnam neue Reisepässe eingeführt, doch die Bundesrepublik erkennt sie nicht an. Gravierende Folgen hat das auch für die Pflegebranche.
Von Marina Mai

1.8.2022

Ralph Tiesler, Präsident Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe BBK, Nancy Faeser, Bundesministerin des Inneren und für Heimat, Gerd Friedsam, Präsident Bundesanstalt Technisches Hilfswerk THW

Mehr Zivilschutz nach dem Hochwasser

Die Lehren aus der Katastrophe

Bei der Flutkatastrophe vor einem Jahr versagte der Zivilschutz. Nancy Faeser verspricht einen „Neustart“, der BBK-Präsident warnt drastisch.
Von Konrad Litschko

13.7.2022

Nancy Faeser bei einer Pressekonferenz

Faesers neue Cybersicherheitsstrategie

Neuaufstellung oder Placebo?

Die Innenministerin präsentiert Ideen für mehr Cybersicherheit. Vor allem kritische Sicherheitsstrukturen sollen besser geschützt werden.
Von Konrad Litschko

12.7.2022

Ein Schild, das auf eine Passkontrolle hinweist

Russische Oppositionelle

Kein Deutschlandbezug, kein Visum

Für geflüchtete Rus­s:in­nen werden zu wenig Aufenthaltsgenehmigungen ausgestellt. Ein Grund: fehlende Beziehungen zu Deutschland.
Von Anne Frieda Müller

12.7.2022