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Rothaariger Mann im Bundestag am Rednerpult

Gedenken an NS-Opfer im Osten Europas Ein Mahnmal, das kaum einer will

Die Linksfraktion fordert in Berlin ein zentrales Mahnmal für Opfer des NS-Vernichtungskrieges im Osten. Die anderen Parteien sind unentschlossen.
Von Stefan Reinecke

31.1.2019

Historische Militärfahrzeuge vor Zuschauertribüne

Antrag im Bundestag Die vergessenen Opfer

Der NS-Krieg im Osten kostete Millionen das Leben. Die Linkspartei fordert nun ein Mahnmal in Berlin – doch SPD und Grüne blocken.
Von Pascal Beucker und Stefan Reinecke

31.1.2019

Der Lastwagen auf dem Weihnachtsmarkt

Frühe Warnungen zu Attentäter Amri „Der Tunesier ist islamisch radikal“

Früh warnte ein Mitbewohner die Behörden vor Anis Amri. Auch der Verfassungsschutz wusste davon – obwohl er Amri stets als „Polizeifall“ abtat.
Von Konrad Litschko

16.1.2019

Die zersplitterte Scheibe des LKW, der zur Terrorwaffe wurde

Spitzel des BKA in Anis Amris Netzwerk So nah dran

Der Islamist Anis Amri tötete zwölf Menschen, obwohl es viele V-Leute in seinem Umfeld gab. Hätte der Anschlag verhindert werden können?
Von Konrad Litschko

19.12.2018

Eine Sitzung im Bundestag

Amri-Untersuchungsausschuss Opposition verklagt Bundesregierung

Im Untersuchungsausschuss stockt die Aufklärung. Nun geht die Opposition vors Verfassungsgericht: Sie will wichtige V-Mann-Führer befragen.
Von Konrad Litschko

13.12.2018

Verwüstung nach Anschlag auf dem Breitscheidplatz

Aufklärung von Breitscheidplatz-Anschlag Wie die Behörden verschleiern

Verfassungsschutz und BKA hatten den Terroristen Amri schon vor dem Anschlag im Blick – zu dieser Ansicht ist der Untersuchungsausschuss gelangt.
Von Konrad Litschko

18.10.2018

Polizeieinsatz vor Brandenburger Tor

Kommentar Blockaden rechter Märsche Schützenswerte Grauzone

Kommentar von Malene Gürgen
Staatsanwälte ermitteln gegen Politiker, weil sie bei Blockaden eines rechtsextremen Marsches dabei waren. Ein fatales Zeichen in diesen Zeiten.

11.10.2018

Landespolitiker im Visier

Weil sie den rechten Frauenmarsch blockiert haben sollen, wird gegen Abgeordnete ermittelt
Von Malene Gürgen
Ausgabe vom  11.10.2018,  Seite 22, berlin
Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram in Berlin

Grüne nach „Frauenmarsch“ im Visier Bayram soll Immunität verlieren

Weil sie einen rechten Aufmarsch blockiert haben soll, will die Staatsanwaltschaft Berlin gegen die Grünen-Abgeordnete Canan Bayram ermitteln.
Von Konrad Litschko

9.10.2018

geht’s noch? Dubiose Doppelrolle

Die Regierung schickt eine Ex-Verfassungsschützerin in den Amri-Untersuchungsausschuss. Aber nicht als Zeugin, sondern als Aufpasserin, damit niemand Geheimnisse ausplaudert
Von Meike Laaff
Ausgabe vom  6.10.2018,  Seite 10, argumente
Fensterfassade des Palasts der Republik

DDR-Vertreter im Abgeordneten-Archiv Die Vergessenen

Im Abgeordneten-Archiv sind alle Parlamentarier gelistet. Jedoch fehlen hier 256 Vertretern der DDR-Volkskammer. Ein Grüner will das nun ändern.
Von Jonas Weyrosta

3.10.2018

Hilfestellung bei Ärger mit den Ämtern Das Recht, sich zu beschweren

Wenn man sich an der Bürokratie die Zähne ausbeißt: Kann man sich beschweren. Petitionsausschüsse schützen dieses Recht.
Von Daniel Stoecker

1.9.2018

Hinweis zu einer Petitionsstelle

Beschwerdestelle Petitionsausschuss Da kann man schon was machen

Manchmal könnte man an den Berliner Behörden verzweifeln. Das muss man aber nicht. Denn da gibt es immer noch den Petitionsausschuss.
Von Daniel Stoecker

6.9.2018

Roderich Kiesewetter und Patrick Sensburg sitzen im Bundestag, vor sich mehrere Aktenordner

BND-Affäre um NSA-Ausschuss Der Verrat

Treffen sich ein Agent und ein Abgeordneter in einer Bar. Vier Jahre später sehen sie sich vor Gericht. Warum?
Von Martin Kaul, Christina Schmidt und Daniel Schulz

14.8.2018

Opposition will Beweisanträge einklagen

Amri-Untersuchungsausschuss: Linke, FDP und Grüne ziehen gemeinsam vor den Bundesgerichtshof
Von Sabine am Orde
Ausgabe vom  12.6.2018,  Seite 6, inland
Jemand hält ein Schild hoch, auf dem

Interview zum Familiennachzug „Integration verliert ihre Bedeutung“

Geflüchtete, deren Familien nicht nachziehen dürfen, wollen vier Tage lang vor dem Bundestag protestieren. Mohamad Malas erklärt, warum.
Interview von Serdar Arslan

6.6.2018

Abgeordnete im Bundestag

Die AfD im Bundestag Welche Netzwerke werden gestärkt?

Einige hundert Arbeitsplätze richtet die AfD im Bundestag ein. Die taz hat recherchiert, wer für die Partei arbeitet.
Von Malene Gürgen, Christian Jakob und Sabine am Orde

14.4.2018

Ein Aktenordner, auf dem Amri steht

Amri-Untersuchungsausschuss startet Viele Rätsel um Anis Amri

Im Bundestag startet ein neuer Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag in Berlin. Bis heute sind zentrale Fragen ungeklärt.
Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

1.3.2018

Hardliner steht zur Wahl

Brandenburger AfD-Politiker soll in Kontrollgremium
Von Sabine am Orde und Malene Gürgen
Ausgabe vom  17.1.2018,  Seite 23, berlin

Anschlag am Berliner Breitscheidtplatz Aufklärungsstart mit Hindernissen

Der Bundestag will einen Untersuchungsausschuss zum Fall Anis Amri einsetzen. Die Fraktionen liegen aber schon zu Beginn über Kreuz.
Von Konrad Litschko

16.1.2018